Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Alleinreisende Flüchtlinge unter 18 Jahren werden von den Jugendämtern in Obhut genommen. Das Jugendamt organisiert die Betreuung und Unterbringung. Aktuell befinden sich 44.000 unbegleitete Minderjährige und junge Volljährige in Zuständigkeit der Jugendhilfe (Stand: Oktober 2018). Anfang des Jahres waren es noch rund 55.000, wie das Bundesfamilienministerium mitteilteBundestags-Drucksache, Nr. 19/4517, September 2018, S. 9 sowie eine Anfrage des MEDIENDIENSTES beim Bundesfamilienministerium (Stand: 10. Oktober 2018). Seit 2016 ist ihre Zahl stark zurückgegangen. QuelleAnfrage des MEDIENDIENSTES beim Bundesfamilienministerium (Stand: 10. Oktober 2018); Bundestags-Drucksache, Nr. 19/4517, September 2018, S. 9 und Seite 15;  Bundestags-Drucksache, Nr. 18/11540, März 2017, Seite 23

Viele Personen, die als unbegleitete Minderjährige nach Deutschland kamen, sind inzwischen volljährig. Als "junge Volljährige" können sie weiterhin von der Jugendhilfe betreut werden. Ihr Anteil ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen: Im November 2015 waren es 6.400 junge Volljährige, im Oktober 2018 rund 25.000Bundestags-Drucksache, Nr. 19/4517, September 2018, S. 9 und Anfrage des MEDIENDIENSTES beim Bundesfamilienministerium (Stand: 10. Oktober 2018).QuelleBundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bericht der Bundesregierung zur Situation von unbegleiteten ausländischen Minderjährigen, Drucksache 18/11540, März 2017, S. 5

Einreisen: 2017 sind nach Angaben des Statistischen Bundesamtes rund 11.100 Kinder und Jugendliche unbegleitet aus dem Ausland eingereist und wurden von den Jugendämtern vorläufig in Obhut genommen. Nicht alle von ihnen bleiben jedoch in der Zuständigkeit der Jugendhilfe, da manche im Rahmen der sogennanten Altersfeststellung später für volljährig erklärt werden oder zu Angehörigen ziehen.QuelleStatistisches Bundesamt, Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe 2017, S. 25

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge: Inobhutnahmen und Asylverfahren
Es gibt verschiedene Statistiken, in denen die UMF erfasst werden. Neben den Bestandszahlen des Bundesverwaltungsamtes ("Jugendhilfe-Statistik") wird häufig auf die Zahl der Inobhutnahmen oder der Asylanträge verwiesen. Allerdings liefern beide Statistiken nur Hinweise darauf, wie sich die Zahl der unbegleiteten Minderjährigen entwickelt. Wie viele unbegleitete Minderjährige neu einreisen, lässt sich daraus nicht ablesen.QuelleBundestags-Drucksache, Nr. 18/11540, März 2017, ab Seite 20

2017 kamen die meisten unbegleiteten minderjährigen Asylbewerber aus Afghanistan (25 Prozent), Syrien (22 Prozent) und Somalia (10 Prozent). Aber auch aus Guinea, Syrien und dem Irak kamen Minderjährige nach Deutschland.QuelleBundestags-Drucksache, Nr. 19/4517, Seite 20

Diese Zahlen bilden die Realität jedoch nicht vollständig ab. Denn nicht alle Kinder und Jugendlichen, die nach Deutschland fliehen, stellen auch einen Asylantrag. Woher die meisten unbegleiteten Minderjährigen tatsächlich stammen, zeigen die Inobhutnahmen durch das Jugendamt. Allerdings werden in dieser Statistik die Herkunftsländer nicht erhoben.

„Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ (UMF) haben Anspruch auf besonderen Schutz:

• Die UN-Kinderrechtskonvention garantiert Flüchtlingskindern in Artikel 22 „angemessenen Schutz und humanitäre Hilfe bei der Wahrnehmung der Rechte“. Sofern sie ohne Eltern und Sorgeberechtigte kommen, haben sie das Recht auf "Inobhutnahme".
• Auch die Artikel 18 und 19 der EU-Aufnahmerichtlinie schreiben den Mitgliedstaaten vor, besonders auf das Wohl der Minderjährigen zu achten und ihnen einen kompetenten Vertreter für ein Asylverfahren zur Seite zu stellen.
• In Deutschland ist die Hilfe für Kinder ohne Eltern durch das Sozialgesetzbuch VIII  geregelt. Wird ein UMF im Zuständigkeitsbereich eines Jugendamts untergebracht, hat das Amt die Pflicht, ein Verfahren "zur Prüfung einer Inobhutnahmeverfügung" einzuleiten und sich um die Kinder und Jugendlichen zu kümmern. Gleichzeitig fallen minderjährige Flüchtlinge unter das Ausländerrecht, also das Aufenthaltsgesetz und Asylrecht.

Zu wichtigen Fragen und Antworten bezüglich der Rechte von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Deutschland hat unter anderem die Diakonie eine Website mit Grafiken zusammengestellt.

Häufig werden unterschiedliche Bezeichnungen für diese Gruppe verwendet. So wird oft von "unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen" (umF) gesprochen. Es gibt aber auch die Bezeichnungen "unbegleitete minderjährige (Ausländer)" (UM oder UMA) oder "unbegleitete junge Ausländern". Wie sind diese verschiedenen Bezeichnungen definiert?QuelleBundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF): Unbegleitete Minderjährige in Deutschland", August 2018, Seiten 16 und 17

"Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge" (umF): Wird häufig für die gesamte Gruppe junger Ausländer verwendet, die ohne Eltern nach Deutschland kommen oder hier leben. Im engeren juristischen Sinn beschreibt der Begriff aber nur diejenigen, die ein Recht auf Schutz als Flüchtlinge haben.

"Unbegleitete Minderjährige (Ausländer)" (UM oder UMA): Bezeichnet alle unbegleiteten Minderjährigen aus dem Ausland, die in Zuständigkeit der Jugendhilfe sind, unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus.

Unbegleitete Volljährige: Bezeichnet junge Volljährige aus dem Ausland. Sie können unter Umständen noch Jugendhilfe erhalten, im Regelfall bis zum 21. Lebensjahr.

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden zunächst beim Jugendamt vor Ort „vorläufig in Obhut genommenSiehe Arbeitshilfe des Bundesfachverbands UMF, Vorläufige Inobhutnahme, Oktober 2015". Die Mitarbeiter führen innerhalb von sieben Tagen ein sogenanntes Screeningverfahren durch, bei dem Fragen beantwortet werden wie:

• Hat der Schutzsuchende Familienangehörige in Deutschland?
• Gibt es gesundheitliche Probleme oder Traumata?
• Ist eine "AltersfeststellungZur Ermittlung des Alters finden unter anderem auch medizinische Untersuchungen statt, wie das Röntgen von Handwurzelknochen oder Genitaluntersuchungen. Dieses Vorgehen wird von Ärzten kritisiert, zum Beispiel von der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie (DGKJP) oder vom Präsident der Bundesärztekammer (BÄK)." nötig, weil Zweifel daran bestehen, dass der Flüchtling unter 18 Jahre alt ist?

Das Personal meldet den Jugendlichen dann zum VerteilungsverfahrenSeit November 2015 gilt laut Sozialgesetzbuch VIII § 42 für minderjährige Flüchtlinge genau wie für Erwachsene: Sie werden über ganz Deutschland verteilt und jedes Bundesland hat laut Königsteiner Schlüssel eine feste Quote für die Aufnahme.. Wenn das Bundesland, in dem er sich befindet, seine Aufnahmequote für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereits erreicht hat, ist das nächstgelegene Land zuständig. Nur für den Fall, dass die Verteilung nach Einschätzung der Mitarbeiter das Kindeswohl gefährdet, kann der Minderjährige vor Ort bleiben.

Ist geklärt, wo der Jugendliche langfristig bleiben wird, ist das dortige Jugendamt dafür zuständig, einen Vormund zu suchen, der den Minderjährigen betreut, und das sogenannte Clearingverfahren durchzuführen. Dabei wird unter anderem ermittelt, welche Unterbringung oder Schule für den Minderjährigen geeignet ist, welche Kompetenzen und Perspektiven er oder sie hat und wer die Betreuung übernimmt. Während der Screening- und Clearingverfahren wohnen die Minderjährigen in Einrichtungen der Jugendhilfe.

Eine ausführliche Beschreibung des Ablaufs für UMF bietet die Diakonie oder auch das BAMF.

Seit 2015 regelt das "Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher" das Verfahren zur "Altersfeststellung": Wer allein nach Deutschland einreist und angibt minderjährig zu sein, muss vorläufig durch das Jugendamt in Obhut genommen werden.Quelle§ 42f SGB VIII.

Wenn Geflüchtete keine Ausweispapiere haben, führt das Jugendamt zur Alterseinschätzung eine "qualifizierte InaugenscheinnahmeDie "qualifizierte Inaugenscheinnahme ist in § 42f SGB VIII geregelt." durch. Dabei handelt es sich vor allem um ein Gespräch. Mitarbeiter des Jugendamtes fragen zum Beispiel nach der Familie, dem bisherigen Schulbesuch und dem Fluchtweg. An dieser "qualifizierten Inaugenscheinnahme" nehmen der Flüchtling, ein Dolmetscher und immer zwei Mitarbeiter des Jugendamtes teil. Sie entscheiden am Ende, ob ein junger Geflüchteter als minderjährig einzuschätzen ist oder nicht.

Bestehen trotz "qualifizierter Inaugenscheinnahme" Zweifel am Alter eines jungen Geflüchteten, kann eine ärztliche Untersuchung zur Alterseinschätzung beantragt werden. Zu diesen Untersuchungen zählt zum Beispiel das Röntgen der Handwurzelknochen.Quelle§ 42f SGB VIII.

Zwar gibt es auf Bundesebene eine einheitlich rechtliche Regelung, die Umsetzung ist jedoch Aufgabe der Bundesländer. In der Praxis kommt es daher unterschiedlich häufig zu medizinischen Alterstests.QuelleBundestagsdrucksache 19/918; Bundestagsdrucksache 19/1814.

Medizinische Untersuchungen zur Alterseinschätzung sind umstritten. Der Präsident der Bundesärztekammer lehnte obligatorische Alterstest ab. Röntgen ohne medizinische Indikation sei ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Auch NGO's wie der Bundesfachverband unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (BumF) betonen, dass weder die "qualifizierte Inaugenscheinnahme" noch eine medizinische Untersuchung ein Alter auf den Tag genau festlegen könnten.

2017: Rund 9.100 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA, früher "Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge / UMF") haben laut BundesregierungBundestags-Drucksache, Nr. 19/4517, September 2018, Seite 20 im Jahr 2017 Asyl beantragt:

• Die meisten von ihnen kamen aus Afghanistan (2.200), Eritrea (1.500), Somalia (1.200) und Guinea (900).
• Die Schutzquote, also der Anteil der positiven Asylentscheidungen, ist zurückgegangen und lag 2017 bei rund 78 Prozent. Auch im Jahr 2018 ging die Schutzquote weiter zurück auf derzeit rund 60 Prozent (Stand: Oktober 2018).QuelleBundestags-Drucksache, Nr. 19/4517, September 2018, Seite 78; Bundestags-Drucksache 19/3886, Oktober 2018, Seite 3 (veröffentlicht vom Bundesfachverband BumF)
  
• Mitte 2017 mussten die Minderjährigen im Durchschnitt 11,8 Monate auf die Entscheidung warten, nachdem sie einen Antrag gestellt hatten.QuelleBundestags-Drucksache, Nr. 19/4517, September 2018, Seite 73

2016: Rund 36.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) haben laut BundesregierungBundestagsdrucksache 18/11080, Februar 2017, S. 4 im Jahr 2016 Asyl beantragt:

• Die meisten unbegleiteten Minderjährigen kamen aus Afghanistan (15.000), Syrien (10.000), dem Irak (3.000) und Eritrea (2.000). Sie machten 83 Prozent aller unbegleiteten Minderjährigen aus, die einen Asylantrag gestellt haben.
• Die Schutzquote, also der Anteil der positiven Asylentscheidungen, lag bei rund 90 Prozent.QuelleBundestagsdrucksache 18/11080, Seite 5
  
• Im Durchschnitt mussten die Minderjährigen 8,3 Monate auf die Entscheidung warten, nachdem sie einen Antrag gestellt hatten.QuelleBundestagsdrucksache 18/11080, Seite 8
  

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge: Inobhutnahmen und Asylanträge
Alleinreisende Flüchtlinge unter 18 Jahren werden zunächst von den Jugendämtern in Obhut genommen. Das Jugendamt organisiert die Betreuung und Unterbringung. Die Minderjährigen können zusätzlich Asyl beantragen, aber nicht alle, die in Obhut genommen wurden, tun das auch. Daher leben mehr unbegleitete Minderjährige in Deutschland als aus der Asylstatistik hervorgeht.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat 2015 gut die Hälfte (53 Prozent) aller Kinder und Jugendlichen, die von Jugendämtern in Obhut genommen wurden, Asyl beantragt. Warum die Rate so niedrig ist, kann nicht abschließend beantwortet werden: Laut einer BAMF-StudieBAMF, EMN-Fokusstudie: Unbegleitete Minderjährige in Deutschland, 2014, S. 16f. raten soziale Dienste und Nicht-Regierungsorganisationen mitunter davon ab, einen Asylantrag zu stellen, weil es für Minderjährige oft schwierig sei, die Gründe für die Flucht geltend zu machen. Der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge erklärt auf Anfrage des MEDIENDIENSTES, dass er nur selten von Asylanträgen abrate. Jedoch gebe es viele neue Vormünder, die nicht ausreichend Kapazitäten hätten, um die Minderjährigen in Asylverfahren zu begleiten.

Zuständig für Aufnahme, Unterkunft und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ist zunächst das Jugendamt im Ort, in dem die Jugendlichen aufgegriffen werden.

Um ihnen Stabilität bieten zu können, wurden unbegleitete Minderjährige viele Jahre nicht wie erwachsene Flüchtlinge in ganz Deutschland verteilt. Das führte dazu, dass die meisten von ihnen sich in wenigen Städten konzentrierten. QuelleFür 2014 siehe: Bundesfachverband, Inobhutnahmen von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge 2014, Seite 8; für 2015 siehe beispielsweise: Artikel der Bremer Senatsverwaltung für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport und Artikel der Stadtverwaltung München

Seit November 2015 gilt ein neues Gesetz und die Minderjährigen können nach Abschluss des "Screeningverfahrens" in andere Bundesländer weiterverteilt werden, vorausgesetzt das Jugendamt stimmt dem zu. In dem Fall benennt das Bundesverwaltungsamt das Land, das zur Aufnahme verpflichtet ist. Vorrangig sollen Minderjährige in dem Land bleiben, in dem sie vorläufig in Obhut genommen wurden. QuelleArbeitshilfe des Bundesfachverband UMF, Vorläufige Inobhutname, Seite 3

Wenn die Familie eines Jugendlichen nicht gefunden wird, lebt er oder sie bis zu seinem 18. Lebensjahr in stationären Einrichtungen der Jugendhilfe: in einer Heimeinrichtung oder in einer betreuten Wohngemeinschaft beziehungsweise Wohnung.