Flüchtlinge aus der Ukraine

Zwischen Ende Februar und dem 11. Mai 2022 wurden rund 727.200 Personen aus der Ukraine im deutschen Ausländerzentrlregister (AZR) registriert. Mehr als 98 Prozent von ihnen sind ukrainische Staatsbürger*innen – rund 70 Prozent von ihnen sind Frauen, etwa 40 Prozent Kinder. Das geht aus einer Auswertung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMFAntwort des Bundesinnenministeriums auf Anfrage des MEDIENDIENSTES sowie Medienberichte).

Wie viele Geflüchtete aus der Ukraine tatsächlich Deutschland erreicht beziehungsweise verlassen haben, lässt sich nicht genau sagen. Ukrainische Staatsbürger*innen können ohne Visum in die Europäische Union einreisen und sich in EU-Mitgliedstaaten des Schengen-RaumsÖsterreich, Belgien, die Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Polen, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien und Schweden frei bewegen. Menschen, die aufgrund der Richtlinie der Europäischen Union über den vorübergehenden Schutz in die EU einreisen durften, wurden auch nicht systematisch registriert. Auch das BMAF sagt, dass einige der 600.000 Geflüchteten bereits weitergereist sein könnten.QuelleBAMF (Mai 2022) auf Anfrage des MEDIENDIENSTES

Was weiß man über die Flüchtlinge aus der Ukraine?

Eine BefragungBundesinnenministerium Pressemitteilung (4.4.2022) Befragung von Geflüchteten: 84 Prozent sind Frauen, 58 Prozent sind gemeinsam mit ihren Kindern geflüchtet des BMI unter rund 2.000 Geflüchteten legt nahe, dass rund 84 Prozent der Kriegsflüchtlinge Frauen sind (von den im AZR Geflüchteten sind rund 70 Prozent Frauen). 58 Prozent von ihnen sind gemeinsam mit ihren Kindern nach Deutschland gekommen. Ihr Durchschnittsalter liegt bei 38 Jahren. 92 Prozent der Befragten waren in der Ukraine berufstätig oder in der Ausbildung. Etwa die Hälfte der geflüchteten Ukrainer*innen möchte erst einmal in Deutschland bleiben (42 Prozent).QuelleBundesinnenministerium Pressemitteilung (4.4.2022) Befragung von Geflüchteten: 84 Prozent sind Frauen, 58 Prozent sind gemeinsam mit ihren Kindern geflüchtet und BMI (4.4.2022), Befragung ukrainischer Kriegsflüchtlinge

Vergleiche mit den bisherigen Migrant*innen aus der Ukraine zeigen: Ihr Bildungsniveau dürfte vergleichsweise hoch sein. Rund die Hälfte hat einen Hochschulabschluss (QuelleInstitut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung IAB (2022): Geflüchtete aus der Ukraine: Eine Einschätzung der Integrationschancen, Link). In der Ukraine arbeiteten vergleichsweise viele von ihnen in akademischen, technischen oder medizinischen Berufen. Hier bestehen in Deutschland große Personalengpässe, was die Jobsuche erleichtern dürfte (QuelleInstitut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung IAB (2022): Viele geflüchtete Ukrainerinnen könnten in Engpass-Berufen unterkommen, Link). Erste Zahlen aus Beratungsstellen zeigen, dass viele Ukrainer*innen als Lehr- oder Pflegekräfte arbeiten möchten.QuelleNetzwerk IQ (2022): Ratsuchende aus der Ukraine, Link

Der Weg dorthin ist allerdings schwer: Zuerst müssen sie Deutsch lernen und ihre Abschlüsse anerkennen lassen. Bis es soweit ist könnten sich einige von ihnen für Jobs entscheiden, in den weniger Deutschkenntnisse nötig sind, wie etwa Reinigungsberufe oder Zeitarbeit – und dann in diesen niedrig qualifizierten Bereichen "festhängen". Fachleute empfehlen deshalb bessere Sprach- und Integrationsangebote und eine geänderte Verteilung der Geflüchteten.QuelleBerliner Institut für empirische Migrations- und Integrationsforschung BIM (2022): Stellungnahmen des BIM zu den Folgen des Kriegs in der Ukraine, Link 

Wo wohnen sie?

Grundsätzlich können sich ukrainische Geflüchtete frei bewegen in Deutschland. Daher ist es schwer zu sagen, wie sie auf die Bundesländer verteilt sind. Seit Mitte März werden Geflüchtete – die vor allem in Berlin und Hamburg ankommen – zunehmend auf andere andere Bundesländer verteilt. Derzeit gibt es drei "Drehkreuze" für die die Verteilung: Berlin, Cottbus und Hannover.

Einer Befragung des MEDIENDIENSTES unter den zuständigen Ministerien der Bundesländer haben folgende Länder – außer Berlin – die meisten Flüchtlinge registriert (Stand 6. April):

• Nordrhein-Westfalen: rund 100.000 Geflüchtete,
• Bayern: 78.000 Geflüchtete,
• Baden-Württemberg: 50.000 Geflüchtete,
• Rheinland-Pfalz: 17.000 Geflüchtete
• Sachsen-Anhalt: 16.800.

Viele ukrainische Flüchtlinge, die in den Aufnahmeeinrichtungen der Länder registriert wurden, sind inzwischen weitergezogen.QuelleAngaben der zuständigen Ministerien der Bundesländer auf Anfrage des MEDIENDIENSTES

Aufgrund der hohen Zahl ankommender Geflüchteter sind die Erstaufnahmeeinrichtungen in einigen Bundesländern fast komplett belegt, in Hessen und Niedersachsen zu etwa 90 Prozent, in Rheinland-Pfalz zu 60 Prozent. Mehrere Bundesländer mussten deshalb Notunterkünfte einrichten. Auch bauen fast alle Bundesländer derzeit ihre regulären Aufnahmekapazitäten aus: Rheinland-Pfalz und Sachsen haben ihre Aufnahmekapazitäten in wenigen Tagen verdoppelt. In Schleswig-Holstein und Hamburg werden jeweils 7.000 und 8.000 zusätzliche Plätze geschaffen, in Nordrhein-Westfalen 9.500.QuelleUmfrage des MEDIENDIENSTES unter den zuständigen Ministerien (Woche vom 20. März)

42 Prozent der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine halten sich laut der BefragungBundesinnenministerium Pressemitteilung (4.4.2022) Befragung von Geflüchteten: 84 Prozent sind Frauen, 58 Prozent sind gemeinsam mit ihren Kindern geflüchtet des Bundesinnenministeriums in Großstädten auf – vor allem in Berlin (14 Prozent), München (5 Prozent) und Hamburg (3 Prozent). Sie zogen laut Befragung vor allem dorthin, wo es Freunde oder Verwandte gab beziehungsweise wo sie die Hoffnung haben, eine Arbeit zu finden.

Etwa ein Viertel der Befragten wohnte zum Zeitpunkt der Befragung bei Freunden (vor allem in Berlin und Hamburg), 22 Prozent in einer sonstigen Privatwohnung und 19 Prozent bei Verwandten. 42 Prozent der Befragten wollen am jetzigen Ort bleiben. 32 Prozent rechnen damit, bald in die Ukraine zurückzukehren. Knapp jede*r Fünfte hat noch keinen Plan.

Eine vergleichende Befragung des Leibniz Instituts für Sozialwissenschaften in Deutschland und Polen hat ergeben: In Deutschland leben mehr ukrainische Geflüchtete bei Freunden und Familie (rund 41 Prozent) als in Polen (etwa 34 Prozent). In Polen sind mehr Geflüchtete in Hotels und Mietwohnungen untergekommen: Jeweils rund 15 Prozent – gegen jeweils sieben beziehungsweise zehn Prozent in Deutschland.

Seit der russischen Invasion in der Ukraine sind Millionen Menschen auf der Flucht. Der IOM zufolge sind rund 8.029.000 Millionen Menschen innerhalb des Landes geflohen (Stand: 3. Mai). Laut UNHCR sind seit dem 24. Februar rund 6.642.659 Personen aus der Ukraine geflohen. Sie verteilen sich Stand 24. Mai auf folgende Länder: 

• Polen: 3.544.995
• Rumänien: 972.203
• Russland: 945.007
• Ungarn: 654.664
• Republik Moldau: 473.690
• Slowakei: 446.755
• Belarus: 27.308 (Stand 12. Mai)

Quelle: Neueste Zahlen des UNHCR gibt es über diese Webseite. Zu Polen gibt der polnische Grenzschutz über seinen Twitter-Kanal täglich die Zahl der Grenzübertritte aus der Ukraine, sowie Einreisen in die Ukraine, bekannt (LINK).

Hinweis: Dem ukrainischen Grenzschutz zufolge sind seit dem 28. Februar rund 2.120.500 Ukrainer*innen in die Ukraine eingereist (Stand: 24. Mai). Das UNHCR verrechnet die Zahl der in die Ukraine einreisenden Personen nicht mit der Zahl der Ausreisen. Eigenen Angaben zufolge ist derzeit unklar, wie viele davon Rückkehrer*innen sind und wer nur kurzzeitig einreist, wie beispielsweise Helfer*innen.

Da einige Flüchtlinge aus der Ukraine zunächst in ein Land fliehen und anschließend in ein anderes weiterreisen (z.B. über die Republik Moldau nach Rumänien), können sich Verzögerungen oder doppelte Zählungen in den Daten ergeben. Dadurch stimmt die Gesamtzahl der Flüchtlinge nicht eindeutig mit den Werten für die unterschiedlichen Länder überein.QuelleUNHCR, Auf Anfrage des MEDIENDIENSTES, 24.03.22

Es fliehen vor allem Frauen und Kinder, Männer zwischen 18 und 60 Jahren dürfen wegen der Mobilmachung das Land nicht verlassen. Unter den Geflüchteten aus der Ukraine sind auch viele Drittstaatsangehörige, die dort gelebt hatten: Der IOM zufolge sind inzwischen etwa 249.000 Drittstaatsangehörige davon aus dem Land geflohen (Stand: 17. Mai). Darunter sind laut UNHCR auch mehrere tausend Personen, die als Geflüchtete in der Ukraine waren, unter anderem aus Syrien und Afghanistan.

Mehrere hundert tausend Flüchtlinge aus der Ukraine sind in andere Staaten Europas weiter gereist. Eine genauere Datenerfassung für einzelne Länder ist derzeit beim UNHCR in ArbeitUNHCR, Auf Anfrage des MEDIENDIENSTES, 24. März..

Ukrainische Geflüchtete in ausgewählten nicht-Anrainerstaaten in Europa (Hinweis: Personen können bereits in andere Staaten weitergereist sein; Zahlen sind nicht vergleichbar, da unterschiedliche Erfassungen; Quellen sind sowohl offizielle sowie Medienangaben und ändern sich täglich):

• Tschechien: 354.631 Geflüchtete mit temporärem Schutzstatus (Stand: 24. Mai)
• Großbritannien: 128.100 Visa-Bewerbungen Flüchtender aus der Ukraine (Stand: 19. Mai)
• Italien: 121.285 Geflüchtete (Stand: 24. Mai)
• Bulgarien: 107.476 registrierte Geflüchtete (Stand: 25. Mai)
• Spanien: knapp 110.000 Geflüchtete mit temporärem Schutzstatus (Stand: 24. Mai)
• Österreich: über 70.000 Geflüchtete (Stand: 23. Mai)
• Frankreich: rund 85.000 registrierte Geflüchtete mit temporärem Schutzstatus (Stand: 24. Mai)
• Niederlande: 59.610 registrierte Geflüchtete (Stand: 23. Mai)
• Litauen: 54.263 registrierte Geflüchtete (Stand: 25. Mai)
• Schweiz: 53.305 registrierte Geflüchtete, davon haben 50.485 "Schutzstatus S" erhalten (Stand: 25. Mai)
• Estland: 39.929 aufgenommene Geflüchtete (Stand: 24. Mai)
• Portugal: rund 38.278 Geflüchtete mit temporärem Schutzstatus (Stand 23. Mai)
• Dänemark: 27.453 BewerbungenMinderjährige nicht eingeschlossen um temporären Schutz (Stand: 23. Mai) QuelleInnenministerien der Länder auf Anfrage des MEDIENDIENSTES oder öffentliche Quellen sowie Medienberichte

Vor dem 24. Februar lebten bereits viele ukrainische Staatsbürger*innen im Ausland. Hier eine Übersicht: 

MIDEM-Policy Briefs zu Polen, Ungarn, Tschechien: Das Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) hat in drei Policy Briefs staatliche Maßnahmen und gesellschaftliche Reaktionen in Polen, Ungarn und Tschechien zur Flucht aus der Ukraine zusammen gefasst. 

Exkurs: Rechtliche Situation für ukrainische Flüchtlinge in Polen

Polen hat bislang die meisten Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. Am 12. März ist dort ein Gesetzespaket in Kraft getreten, um unbürokratisch die  rechtliche Situation der Geflüchteten zu regeln. Es gilt nur für ukrainische Staatsbürger*innen sowie deren Ehegatt*innenDeren Staatsbürgerschaft ist nicht entscheidend. und Kinder. Dem Vizeminister Maciej Wąsik zufolge müssen Drittstaatsangehörige bestehende Kanäle nutzen, um eine Aufenthaltserlaubnis in Polen zu erlangen.

Unter anderem sieht das Sonder-Gesetzespaket vor:

• Aufenthaltserlaubnis: Bei legaler Einreise (frühestens 24. Februar 2022) nach Polen, bekommen ukrainische Staatsbürger*innen sowie deren Ehegatten und enge Familienmitglieder eine 18-monatige Aufenthaltserlaubnis. Diese können sie nach Ablauf verlängern. Bei Ausreise von über einem Monat aus Polen verlieren sie den Status. Ukrainer*innen, die sich bereits zuvor in Polen aufhielten und nicht bereits eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis haben, bekommen ihr Visum ebenfalls automatisch ab dem 24. Februar für 18 Monate verlängert.
• Arbeitsmarkt und Sozialsystem: Für ukrainische Flüchtlinge wurde im nationalen Registersystem (PESEL) eine neue Kategorie eingeführt. Die Nummer können Ukrainer*innen über kommunale Bürgerämter beantragen. Damit können sie z.B. ein Bankkonto eröffnen, sich beim Arzt oder Finanzamt registrieren und arbeiten. Nach Registrierung bekommen die Flüchtlinge einmalig 300 PLN (rund 60 Euro). Nach Erhalt der PESEL-Nummer können ukrainische Flüchtlinge auch Arbeitslosengeld beantragen und andere Sozialleistungen beziehen (z.B. Familiengeld und Kita-Zuschüsse). Arbeitgeber können ukrainische Angestellte unbürokratisch anmelden, wobei das Innenministerium Obergrenzen einführen kann, die sich u.a. nach dem lokalen Arbeitsmarkt richten.
• Finanzielle Unterstützung für Haushalte, die Flüchtlinge aufnehmen: Menschen in Polen, die Geflüchtete aus der Ukraine bei sich zu Hause aufnehmen, bekommen dafür bis zu zwei Monate lang umgerechnet 1.200 PLN monatlich (etwa 250 Euro).
• Finanzierung: Die polnische Staatsbank richtet einen Sonderfonds ein, um Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine zu unterstützen. Bezirke (Wojwodschaften), die den Großteil der Maßnahmen koordinieren (beispielsweise die Erstaufnahmepunkte), können unbürokratisch Aufträge an zivilgesellschaftliche Organisationen vergeben.
• Gesundheitssystem: Das Sonder-Gesetzespaket sieht für ukrainische Flüchtlinge einen regulären Zugang zum polnischen Gesundheitssystem vor und ermöglicht ihnen auch staatlich finanzierte psychologische Unterstützung. 

Rund zwei Millionen Kinder mussten aus den Kriegsgebieten der Ukraine fliehen, schätzt das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen UNICEF. Rund Hälfte der Kriegsflüchtlinge aus dem Land könnten Kinder sein.QuelleUNICEF, Pressemitteilung "Two million refugee children flee war in Ukraine in search of safety across borders" (30.3.2022)

Es ist unklar, wie viele Kinder aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind.

Kinder und Jugendliche aus der Ukraine an deutschen Schulen

Zum Stichtag 15. Mai 2022 wurden rund 113.584 Kinder und Jugendliche aus der Ukraine an deutschen allgemein- und berufsbildenden Schulen aufgenommen.QuelleKultusministerkonferenz (April 2022), Geflüchtete Kinder/Jugendliche aus der Ukraine an deutschen Schulen

11 von 16 Bundesländern planen sogenannte Willkommensklassen für geflüchtete Schüler*innen. Das zeigt eine Umfrage des MEDIENDIENSTES vom 24. März 2022. Die meisten Bundesländer sehen vor, dass die Schüler*innen in den Willkommensklassen auch am Regelunterricht teilnehmen, häufig in Fächern wie Kunst, Sport oder Musik. Anders in Bayern und Bremen: Dort werden neu zugewanderte Kinder und Jugendliche zunächst ganz getrennt von den übrigen Schüler*innen unterrichtet. In Hamburg werden Schüler*innen in Klasse 1 und 2 in Regelklassen beschult, ab Klasse 3 in separaten Klassen.QuelleMEDIENDIENST(2022): "Bundesländer richten Willkommensklassen ein", LINK

Schüler*innen, die ihren Sekundarabschluss wegen des Kriegs in der Ukraine nicht abschließen konnten, können sich trotzdem auf ein Studium bewerben. Das hat die Kultusministerkonferenz Mitte April beschlossen.

 

Im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine mussten auch viele Drittstaatsangehörige das Land verlassen. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) waren es zum Stichtag 17. Mai 2022 rund 249.000 Personen. Sie können voraussichtlich nur dann wie ukrainische Staatsbürger*innen aufgrund der "Massenzustrom-Richtlinie" einen Aufenthaltstitel in der Europäischen Union erhalten, wenn sie internationalen Schutz genießen oder sich mit einem unbefristeten Aufenthaltstitel in der Ukraine aufgehalten haben und nicht sicher in ihr Herkunftsland zurückkehren können.

Rund 293.600 Ausländer*innen sollen 2020 – Zeitpunkt der jüngsten Erhebung der Internationalen Organisation für Migration (IOM) – in der Ukraine mit dauerhaftem Aufenthaltsstatus gelebt habenDie Hauptabteilung Wirtschaftliche und Soziale Angelegenheiten der Vereinten Nationen (UN DESA) spricht von einer Einwanderer*innen-Gesamtbevölkerung (migrant stock) von rund 5 Millionen Personen. Dazu zählen alle Menschen, die in einem anderen Land geboren sind (foreign borns).. Außerdem hatten mehr als 150.000 Personen befristete Aufenthaltstitel. Etwa die Hälfte von ihnen waren internationale Studierende – vor allem aus Indien (23,6 Prozent), Marokko (11,5 Prozent), Turkmenistan und Aserbaidschan (jeweils sieben und sechs Prozent) und Nigeria (fünf Prozent).QuelleIOM (2021), Migration in Ukraine Facts and Figures 2021

Unter den Drittstatsangehörigen sind laut UNHCR auch ungefähr 4.900 Flüchtlinge und Asylsuchende (vorläufige Zahlen für 2021; 2020: rund 4.600). Die meisten von ihnen kamen aus Afghanistan und Syrien. Der Migrationsforscher Franck Düvell schätzt allerdings, dass zum Kriegsausbruch deutlich mehr Geflüchtete im Land lebten: Seit den 80er Jahren sollen im Land etwa rund 20.000 afghanische Flüchtlinge Schutz gesucht haben.QuelleUNHCR (März 2021), Refugees and Asylum Seekers in Ukraine, Seite 2

Vor dem Ukraine-Krieg lebten rund 331.000 MenschenStatistisches Bundesamt (2021), Bevölkerung und Erwerbstätigkeit Bevölkerung mit Migrationshintergund - Ergebnisse des Mikrozensus 2020, Seite 58 mit einem ukrainischen Migrationshintergrund in Deutschland. Sie machten rund 10 ProzentSiehe Jannis Panagiotidis (2021), Postsowjetische Migration in Deutschland, Seite 2 der postsowjetischen Migrant*innen und deren Nachkommen aus. Etwas mehr als die Hälfte von ihnen hat die deutsche Staatsangehörigkeit (196.000), etwas weniger die ukrainische Staatsangehörigkeit (135.000), so die Zahlen der Bevölkerungsfortschreibung für 2020.QuelleStatistisches Bundesamt (2021): Bevölkerungsfortschreibung laut Genesis-Datenbank, Link

Tatsächlich könnten es bis zu 250.000 ukrainische Staatsbürger*innen in Deutschland gewesen sein, schätzte Migrationsforscher Franck Düvell, denn viele Menschen pendelten visumsfrei zwischen den beiden Ländern. 

Eine Besonderheit: Unter den ukrainischen Staatsangehörigen sind Frauen deutlich in der Mehrheit (rund 64 Prozent).QuelleStatistisches Bundesamt (2021), Bevölkerung und Erwerbstätigkeit – Ausländische Bevölkerung Ergebnisse des Ausländerzentralregisters, Seite 23

Nachdem russische Einheiten 2014 die Krim besetzt haben und Krieg im Osten des Landes ausgebrochen ist, haben viele Ukrainer*innen ihr Land verlassen. Die Zahl derjenigen, die nach Deutschland eingewandertStatistisches Bundesamt (2021), Wanderungsstatistik 2012-2020 sind, ist gestiegen.

Wo leben viele Ukrainer*innen?

Einige Geflüchtete aus der Ukraine werden zunächst zu ihren Verwandten oder Bekannten ziehen, die schon länger in Deutschland leben. Deshalb ist es interessant, zu wissen, wo bis jetzt viele ukrainische Staatsbürger*innen gelebt haben.

Die meistenbezogen auf Landkreise und kreisfreie Städte Ukrainer*innen lebten vor dem Krieg in Berlin (13.000) und München (7.300). Zudem lebten viele in Städten und Ballungsräume im Westen und Süden. Verglichen mit  anderen ausländischen Bevölkerungsgruppen sind sie stärker verteilt über das Bundesgebiet. In Ostdeutschland ist ihr Anteil höher, vor allem weil dort verhältnismäßig wenige andere Ausländer*innen leben, wie IAB-Forscher*innen gezeigt haben. Den größten Anteil an der ausländischen Bevölkerung haben Ukrainer*innen in Schwerin (7,8 Prozent) und Frankfurt/Oder (7 Prozent). Die Verteilung liegt unter anderem daran, dass jüdische Kontingentflüchtlinge aus der Ukraine in den 1990er Jahren über das Bundesgebiet verteilt wurden.QuelleInstitut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) (2022): Regionalstruktur ukrainischer Communities in Deutschland, Link; Panagiotidis, J. (2021): "Postsowjetische Migration in Deutschland", Beltz, Link

Die meisten ukrainischen Staatsangehörigen in Deutschland, die vor dem Krieg einreisten, haben einen unbefristeten AufenthaltstitelStatistisches Bundesamt (2021), Bevölkerung und Erwerbstätigkeit Ausländische Bevölkerung – Ergebnisse des Ausländerzentralregisters, Seite 126 ff – das heißt: Sie leben in der Regel seit mindestens fünf Jahren in Deutschland und dürfen hier bleiben. Von den Personen, die noch einen befristeten Aufenthaltsstatus haben, kamen die Hälfte über den Familiennachzug (47 Prozent), als Flüchtlinge (22 Prozent) oder zu Erwerbszwecken (13 Prozent) nach Deutschland.QuelleUNHCR-Pressemitteilung, zitiert in: Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) (2022): Die Folgen des Ukraine-Kriegs für Migration und Integration: Eine erste Einschätzung, Forschungsbericht 2/22, Seite 9  

Einen Asylantrag haben in den letzten Jahren nur wenige Ukrainer*innen gestellt und von denen haben nur wenige Asyl erhalten. Bis Ende 2021 lag die Schutzquote für ukrainische Geflüchtete bei rund vier Prozent.QuelleBAMF, Asylgeschäftsstatistiken 2017-2021

Im Vergleich zu anderen Gruppen postsowjetischer Migrant*innen sind Ukrainer*innen stärker sozial benachteiligt. Mehr als ein Drittel von ihnen verdient im Monat weniger als 1.500 Euro, wie Zahlen aus der Zeit vor dem Ukraine-Krieg zeigen.

Mehr Zahlen und Fakten zu post-sowjetischen Communities insgesamt in Deutschland im Infopapier
"Post-Sowjetische Migration in Deutschland" (Juni 2021)

 

Seit Kriegsbeginn in der Ukraine gibt es besonders in den sozialen Medien Berichte über Anfeindungen und Angriffe auf Personen russischer und ukrainischer Herkunft sowie deren Einrichtungen. Das tatsächliche Ausmaß der Vorfälle einzuschätzen, ist schwierig.

Medienberichten zufolge hat das Bundeskriminalamt in den ersten Wochen seit der Invasion deutschlandweit mehr als 500 "strafrechtlich relevante Ereignisse" im Zusammenhang mit dem Konflikt registriert (Stand 21.03.2022).QuelleSüddeutsche Zeitung (21.3.2022): "Packt die Koffer und Ab nach Moscow"

Eine UmfrageNeun von 16 Landeskriminalämter führen eine entsprechende Statistik. des MEDIENDIENSTES unter den Landeskriminalämtern zeigt: Unter den Ländern, in denen viele Straftaten begangen wurden, sind Nordrhein-Westfalen mit 169 StraftatenStraftaten ohne Versammlungsbezug, Berlin mit 108 und Niedersachsen mit 105 Straftaten (Stand: 23. März 2022). Mehrere LKAs konnten keine Auskunft zum Thema geben. Bei den Straftaten handelt es sich vor allem um Sachbeschädigungen und Beleidigungen. Vereinzelt kam es auch zu Körperverletzungen. Betroffen waren Personen russischer, ukrainischer oder belarussischer Herkunft.

Expert*innen warnen im Zusammenhang mit vermeintlichen Angriffen auf russische Menschen und Einrichtungen allerdings vor Desinformationen und Propaganda. Besonders in den sozialen Medien ließe sich beobachten, dass Accounts, die ansonsten russische Propaganda teilen, gezielt Falschmeldungen zu Angriffen kreieren und verbreiten. Einer Untersuchung der Amadeu Antonio Stiftung zufolge werden derartige Falschmeldungen auch immer wieder gezielt von Verschwörungsideolog*innen oder Personen aus der „Querdenken-Szene“ verbreitet. Fachleute meinen, dass auch die russische Regierung mit Propagandakampagnen versuche, innerhalb Deutschlands Unruhe zu stiften und die Erfassung des Ausmaßes des tatsächlichen Problems zu erschweren.QuelleTagesschau (7.3.2022): Stimmungsmache mit angeblichem Anschlag, Amadeu Antonio Stiftung (März 2022): COVID-Leugner:innen unterstützen Putins Infokrieg