• News
  • Experten
  • Veranstaltungen
  • Über uns
  • Kontakt
  • Newsletter
  • Themen A-Z
   
  • Zahlen und Fakten:
  • Flucht & Asyl
    • Ukrainische Flüchtlinge
    • Zahl der Flüchtlinge
    • Asylrecht
    • Versorgung
    • Abschiebungen
    • Duldung
    • Arbeit und Bildung
    • Ehrenamt
    • Minderjährige
    • EU-Asylpolitik
    • Syrische Flüchtlinge
    • Afghanische Flüchtlinge
  • Migration
    • Bevölkerung
    • Wer kommt, wer geht?
    • Europäische Union
    • Irreguläre
    • Staatsbürgerschaft
    • Menschenhandel
    • Corona-Pandemie
    • Klimawandel & Migration
  • Integration
    • Kita
    • Schule
    • Ausbildung
    • Hochschule
    • Arbeitsmarkt
    • Mehrsprachigkeit
    • 'Interkult. Öffnung'
    • Politische Teilhabe
    • Medien
    • Einstellungen
  • Desintegration
    • Antisemitismus
    • Diskriminierung
    • Kriminalität
    • Militanter Islamismus
    • Rechtspopulismus
    • Rechtsextremismus
    • Rassismus
  • Gruppen
    • Islam und Muslime
    • Judentum
    • Sinti & Roma
    • Postsowjetische Migrant*innen
  • English
    • About us
    • Facts & Figures
    • News
Erzwungene Ausreisen 14.01.2019

Experten kritisieren die Abschiebehaft

Das Innenministerium will ausreisepflichtige Ausländer häufiger in Haft nehmen. Doch Experten warnen: Die Abschiebehaft ist ineffizient, teuer und menschenrechtlich problematisch.

Abschiebegefängnis in Büren (NRW). Foto: dpa

Im Jahr 2015 wurden nach AngabenBundestagsdrucksache 19/5817, Seiten 12 und ff der Bundesregierung 1.800 Menschen in AbschiebehaftDazu zählen Abschiebungs-, Überstellungshaft im Rahmen der Dublin III-Verordnung und Ausreisegewahrsam. Weitere Informationen zu den verschiedenen Formen der Abschiebehaft finden Sie hier. genommen – deutlicher weniger als in den Jahren zuvor. Vorausgegangen waren zwei wegweisende Urteile: Der Bundesgerichtshof legte fest, dass sogenannte Dublin-Fälle nicht mehr in Abschiebehaft genommen werden dürfen. Und der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied, dass Ausreisepflichtige nicht mehr in normalen Gefängnissen eingesperrt werden dürfen. Es brauche spezielle Einrichtungen für abgelehnte Asylbewerber, urteilten die Richter. Damit wuchs für die Bundesländer der Aufwand, Menschen in Abschiebehaft zu nehmen.

Seit 2015 nimmt die Zahl der Inhaftnahmen jedoch wieder stark zu – auf mehr als 4.000 im Jahr 2017Bundestagsdrucksache 19/5817, Seiten 12 und ff, eigene Berechnungen. 2018 hat sich dieser Trend fortgesetzt, zeigen die Halbjahreszahlen. Mehrere Bundesländer haben angefangen, ihre Abschiebegefängnisse auszubauen: Die aktuell etwa 400 Haftplätze sollen fast verdoppelt werden. Auch wollen die Länder laut Medienberichten künftig trotz des EuGH-Urteils Ausreisepflichtige in normalen Haftanstalten unterbringen. Das Bundesinnenministerium plant außerdem eine Gesetzesänderung, um noch mehr Ausreisepflichtige zu inhaftieren – mit dem Ziel, mehr Abschiebungen durchzusetzen.

Mehr Inhaftierungen gleich mehr Abschiebungen?

Gibt es zwingend mehr Abschiebungen, wenn mehr Menschen in Abschiebehaft genommen werden? Die Daten der vergangenen Jahre zeigen: Nein. 2017 saßen zwar deutlich mehr Menschen in Abschiebehaft als im Vorjahr. Die Gesamtzahl der Abschiebungen ging aber um mehr als fünf Prozent zurück.

Die Zahl der Abschiebungen direkt aus der Haft stieg zwar, aber deutlich weniger als die der Inhaftierungen. Das zeigt eine Umfrage des MEDIENDIENSTES unter den Bundesländern, in denen die größten Abschiebehafteinrichtungen angesiedelt sind (Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz): In Bayern etwa hat sich die Zahl der Inhaftnahmen von 2016 auf 2017 mehr als verdoppelt, während die Zahl der Abschiebungen aus der Haft um lediglich 56 Prozent gestiegen ist (siehe Grafik und diese Übersichtstabelle).

Dass Abschiebungen oft nicht vollzogen werden, liegt in den meisten Fällen nicht daran, dass ausreisepflichtige Personen untertauchen – sagt die Rechtswissenschaftlerin Galina Cornelisse von der Freien Universität Amsterdam – sondern daran, dass sowohl sie als auch ihre Herkunftsstaaten nicht ausreichend bei der Beschaffung von Reisedokumenten kooperieren. "Wenn sie in Haft landen, ändert sich wenig an diesen Umständen“, so Cornelisse.

Ineffizient und unmenschlich

Eine Inhaftierung zum Zweck der Abschiebung muss gut begründet sein: Die EU-RückführungsrichtlinieRichtlinie 2008/115/EG, Artikel 15 sieht vor, dass sie nur dann zulässig ist, wenn "Fluchtgefahr" besteht oder die ausreisepflichtige Person sich bereits der Abschiebung entzogen hat. Immer wieder stellen Gerichte fest, dass Menschen zu Unrecht in Abschiebehaft genommen wurden. Der Rechtsanwalt Peter Fahlbusch führt seit fast zwanzig Jahren eine Statistik anhand seiner eigenen Mandate: 1.675 Menschen in Abschiebehaft hat er vertreten; in 832 Fällen hat der Mandant Recht erhalten, sagt Fahlbusch im Gespräch mit dem MEDIENDIENST. Oft sei das Urteil aber erst gefallen, als die Mandanten bereits abgeschoben worden waren.

Abschiebehaft ist nicht besonders effektiv – und dazu noch teuer, wie eine vergleichende StudieEuropean migration Network, The use of detention and alternatives to
detention in the context of immigration policies, 2014, Seite 7
des Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN) 2014 feststellte. Viele europäische Staaten haben sich deshalb in den vergangenen Jahren von der Abschiebehaft verabschiedet und wenden zunehmend alternative Maßnahmen an: Ausreisepflichtige müssen sich etwa täglich bei der zuständigen Behörde melden oder werden intensiv betreut, um die Fluchtgefahr zu minimieren.

Die Debatten über die Abschiebehaft übersehen aber sehr oft das Wesentliche, sagt Michael Flynn. Er ist Geschäftsführer des „Global Detention Project“, das die Inhaftierung von irregulären Zuwanderern weltweit untersucht. „Haft belastet Menschen massiv – physisch und psychisch", so Flynn. Das kann fatale Folgen haben: In Deutschland haben zwischen 1993 und 2015 nach Angaben der „Antirassistischen Initiative Berlin“ 64 Menschen in der Abschiebehaft Selbstmord begangen.

Von Fabio Ghelli

 


Sie sind Journalist*in und haben weitere Fragen oder suchen Fachleute zum Thema? Dann können Sie uns gern kontaktieren. Wir helfen schnell und unkompliziert. Unsere Texte und Grafiken können kostenfrei unter den Regeln der Creative Commons und unserer Namensnennung verwendet werden. Dies gilt nicht für Bilder und Fotos, die wir von Dritten erworben haben.

Artikel teilen

Zahlen und Fakten

Abschiebungen

Immer öfter fordern Politiker ein "konsequenteres Durchgreifen" bei Abschiebungen. Doch nicht jeder abgelehnte Asylbewerber ist "unmittelbar ausreisepflichtig" und viele verlassen das Land freiwillig. Die wichtigsten Zahlen und Fakten zum Thema finden Sie hier.

ZUR RUBRIK

Mehr zum Thema

Abgelehnte Asylbewerber

Niemand weiß, wie viele "Ausreisepflichtige" es genau gibt

Pressegespräch

Welche Alternativen gibt es zur Abschiebung?

Abgelehnte Asylbewerber

Gibt es zu wenige Abschiebungen?

Über uns

Der MEDIENDIENST INTEGRATION ist eine Serviceplattform für Journalistinnen und Journalisten.

Auf unserer Webseite bieten wir Zahlen, Fakten und Hintergrundberichte zu Migration, Integration und Asyl in Deutschland. Wir arbeiten eng mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zusammen und vermitteln Expertinnen und Experten für die Berichterstattung. Abonnieren Sie unseren Newsletter und erhalten Sie die aktuellen Termine zu unseren Themen.

Projektträger

Der MEDIENDIENST INTEGRATION ist ein Projekt des „Rat für Migration e.V.“, einem bundesweiten Zusammenschluss von Migrationsforscherinnen und -forschern. Er arbeitet unabhängig und will den Austausch zwischen Wissenschaft und Medien intensivieren.

letzte Tweets

MDIntegration@twitter

Kontakt

Mediendienst Integration
Schiffbauerdamm 40
10117 Berlin

mail  mediendienst-integration.de
Tel.: +49-30-200-764-80 oder -81

Informationen

  • Förderung
  • Impressum
  • Nutzungshinweise
  • Netiquette
  • Datenschutzerklärung
© 2012 - 2023 Mediendienst Integration
  • Zahlen und Fakten:
    • Flucht & Asyl
      • Ukrainische Flüchtlinge
      • Zahl der Flüchtlinge
      • Asylrecht
      • Versorgung
      • Abschiebungen
      • Duldung
      • Arbeit und Bildung
      • Ehrenamt
      • Minderjährige
      • EU-Asylpolitik
      • Syrische Flüchtlinge
      • Afghanische Flüchtlinge
    • Migration
      • Bevölkerung
      • Wer kommt, wer geht?
      • Europäische Union
      • Irreguläre
      • Staatsbürgerschaft
      • Menschenhandel
      • Corona-Pandemie
      • Klimawandel & Migration
    • Integration
      • Kita
      • Schule
      • Ausbildung
      • Hochschule
      • Arbeitsmarkt
      • Mehrsprachigkeit
      • 'Interkult. Öffnung'
      • Politische Teilhabe
      • Medien
      • Einstellungen
    • Desintegration
      • Antisemitismus
      • Diskriminierung
      • Kriminalität
      • Militanter Islamismus
      • Rechtspopulismus
      • Rechtsextremismus
      • Rassismus
    • Gruppen
      • Islam und Muslime
      • Judentum
      • Sinti & Roma
      • Postsowjetische Migrant*innen
    • English
      • About us
      • Facts & Figures
      • News
  • News
  • Experten
  • Veranstaltungen
  • Über uns
  • Kontakt
  • Newsletter
  • Themen A-Z
    • Förderung
    • Impressum
    • Nutzungshinweise
    • Netiquette
    • Datenschutzerklärung