Die europäische Asylpolitik ist ein Flickenteppich aus sehr unterschiedlichen Verfahren und Aufnahmebedingungen: Je nach Aufnahmeland warten Flüchtlinge einige Wochen oder Jahre auf eine Entscheidung über ihren Antrag. Während Deutschland und Schweden in kurzer Zeit Unterbringungen für hunderttausende Flüchtlinge arrangiert haben, sind viele Asylbewerber in Frankreich obdachlos.
Der MEDIENDIENST hat in einem INFORMATIONSPAPIER die wichtigsten asylpolitischen Entwicklungen der fünf EU-Staaten zusammengestellt, in denen 2015 besonders viele Anträge gestellt wurden. Zusätzlich haben wir auch die Situation in der Schweiz abgebildet, wo vor Kurzem eine umfangreiche Reform des Asylverfahrens eingeleitet wurde.
Asylpolitik im Vergleich
Aus dem Informationspapier geht unter anderem hervor:
- Ungarn hat ein System erschaffen, um Asylanträge in kürzester Zeit als unzulässig einzustufen, und weist fast alle Asylbewerber ab. Die Europäische Kommission sowie mehrere Menschenrechtsorganisationen haben die ungarische Regierung deshalb vehement kritisiert.
- Schweden, das früher eines der großzügigsten Aufnahmesysteme der Welt hatte, hat seit vergangenem Jahr mehrere Reformen verabschiedet, um die Attraktivität des Landes für Geflüchtete zu reduzieren. Sozialleistungen und Integrationsangebote bleiben dennoch überdurchschnittlich gut.
- Italien arbeitet derzeit am Ausbau des sogenannten Hotspot-Systems, nach dem Asylsuchende schnellstmöglich registriert und anschließend in Europa verteilt werden sollen. Das Land verfügt jedoch nach wie vor über kein einheitliches Unterbringungs- und Integrationskonzept für Geflüchtete.
- Österreich hat eine umstrittene Obergrenze für Asylsuchende eingeführt. Viele Regionen kämpfen seit Monaten mit einem chronischen Platzmangel in den Flüchtlingsunterkünften.
- Frankreich hat im vergangenen Jahr das Asylrecht reformiert. Besonders schwierig ist die Situation für tausende Asylsuchende, die keinen Platz in den staatlichen Unterkünften finden.
- Die Schweiz hat in den letzten Jahren vor allem daran gearbeitet, das Asylverfahren zu beschleunigen. Demnächst soll ein Pilotprojekt, das bislang nur in Zürich getestet wurde, für schnelle und gerechte Asylverfahren innerhalb von wenigen Wochen sorgen.
Von Dennis Mehmet und Fabio Ghelli
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