Syrische Flüchtlinge

Seit 2011 herrscht in Syrien Bürgerkrieg. Infolgedessen haben nach Angaben des UNHCR rund 4,8 Millionen Menschen das Land verlassen (Stand: August 2016). Die meisten von ihnen befinden sich in den angrenzenden Staaten: Libanon, Jordanien, Türkei und Ägypten. Nur ein kleiner Teil von ihnen ist nach Europa geflohen. In der Bundesrepublik leben sich inzwischen rund zwölf Prozent aller syrischen Flüchtlinge.

Wie viele Syrer sind seit Beginn des Bürgerkrieges gekommen?

2016: Zwischen Januar und Juli 2016 sind 77.000 syrische Flüchtlinge im EASY-Registrierungssystem erfasst worden. Rund 196.000 haben in diesem Zeitraum einen Asyl-Erstantrag gestellt. 2016 haben außerdem 13.000 Menschen mit "ungeklärter" Staatsangehörigkeit Asyl beantragt. Darunter befinden sich auch Kurden und Palästinenser aus Syrien, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge dem MEDIENDIENST auf Anfrage mitteilte.QuelleBundesinnenministerium, Pressemitteilung 8.8.2016

2015: Im gesamten Jahr 2015 wurden rund 429.000 Syrer im EASY-System erfasst und 159.000 haben einen Erstantrag gestellt. Zudem haben rund 12.000 Flüchtlinge mit "ungeklärter" Staatsangehörigkeit einen Antrag gestellt.QuelleBAMF "Asylgeschäftsstatistik" Dezember 2015, Seite 2

Seit 2014 stellen Syrer die größte Gruppe unter den Schutzsuchenden in Deutschland. Insgesamt sind rund 600.000 Syrer seit dem Beginn des Bürgerkriegs nach Deutschland geflohen: Zwischen 2011 und 2014 sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums 100.000 syrische Staatsbürger nach Deutschland eingereist. Hinzu kommen denjenigen, die 2015 und 2016 im EASY-System registriert wurden. Die Gesamtzahl stellt einen ungefähren Wert dar, weil es bei den EASY-Zahlen zu Fehl- und Doppelerfassungen kommen kann.Quelle Bundestags-Drucksache 18/5799, Seite 3

Wie kommen die Flüchtlinge nach Deutschland?

Die meisten syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge müssen illegal nach Deutschland einreisen. Laut Angaben der Grenzschutz-Agentur Frontex bildeten Syrer die größte Gruppe unter den Flüchtlingen, die 2015 an den Außengrenzen der EU aufgegriffen werden. Im Gesamtjahr 2015 wurden 489.000 syrische Staatsangehörige registriert.QuelleFrontex Risk Analysis Network Quarterly Report Q4 2015, S. 10

Nachdem die DublinSeit 1. Januar 2014 regelt die Dublin-III-Verordnung, welcher Mitgliedstaat für die Prüfung des Asylantrags eines Flüchtlings zuständig ist. Demnach ist in der Regel immer der erste Mitgliedstaat zuständig, über den die EU betreten wurde. Unter anderem soll so verhindert werden, dass eine Person mehrere Asylanträge in verschiedenen EU-Ländern stellt. In der Praxis funktioniert die Verteilung allerdings nicht immer. -Verordnung für syrische Staatsbürger zwischen August und Oktober 2015 ausgesetzt wurde, gilt sie nun wieder für alle Asylbewerber, erklärte das Bundesinnenministerium im November 2015 laut Medienberichten. Das heißt: Syrer können in die EU-Länder zurückgeschickt werden, über die sie eingereist sind und müssen dort ihren Asylantrag stellen. Im Jahr 2015 stellte Deutschland knapp 9.600 "Übernahmeersuchen" für syrische Bürger an andere europäische Staaten. Lediglich 168 syrische Asylbewerber wurden jedoch an die zuständigen Staaten überstellt.QuelleBundestags-Drucksache 18/6860, S. 40

Nur wenige tausende syrische Bürger, die in den UNHCR-Aufnahmelagern im Libanon untergebracht waren, wurden im Rahmen der Aufnahmeanordnungen nach Deutschland gebracht.

Wer sind die syrischen Flüchtlinge?

Die Altersstruktur und die Geschlechterverteilung sind bei Syrern ähnlich wie bei anderen Flüchtlingsgruppen.

  • 2015 waren 70 Prozent (110.800 Personen) aller Asylbewerber mit syrischer Staatsangehörigkeit unter 30 Jahre alt. 27 Prozent (43.000 Personen) waren minderjährig.QuelleBundesamt für Migration und Flüchtlinge, auf Anfrage des MEDIENDIENSTES
  • Nach Angaben der BundesregierungBundestagsdrucksache 18/9273, Seiten 2 und 3 waren 2015 rund 7.000 unbegleitete Minderjährige unter den syrischen Asylbewerbern.
  • Frauen machten 2015 rund 26 Prozent (42.000 Personen) aus. QuelleBundesamt für Migration und Flüchtlinge, Das Bundesamt in Zahlen 2015, Seite 19

Bildungsqualifikation: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) befragt Asylbewerber auf freiwilliger Basis zu ihrer Ausbildung im Herkunftsland. In einer BAMF-KurzanalyseAnna-Katharina Rich, Asylantragsteller in Deutschland im Jahr 2015. Sozialstruktur, Qualifikationsniveau und Berufstätigkeit, Ausgabe 3/2016 vom Mai 2016 wurden die Angaben von rund 222.000 erwachsenen Asylsuchenden aus dem Jahr 2015 veröffentlicht. Die Ergebnisse sind nicht repräsentativ und beruhen auf der Selbsteinschätzung der befragten Flüchtlinge. Auskunft geben sie über den Besuch der Bildungseinrichtungen, nicht über die jeweiligen Abschlüsse. Laut dieser Befragung verfügen Asylsuchende aus Syrien über ein überdurchschnittliches Bildungsniveau im Vergleich zu anderen Asylbewerbern:

  • Mehr als die Hälfte gab an, eine Hochschule (27 Prozent) oder ein Gymnasium (26,6 Prozent) besucht zu haben. Zum Vergleich: 17,8 Prozent aller Asylbewerber gaben an, eine Hochschule besucht zu haben und 20,4 Prozent waren auf einem Gymnasium.
  • Der Anteil derer, die nur die Grundschule oder keine Schule besucht haben, ist mit drei Prozent geringer als beim Durchschnitt der Asylbewerber (7,9 Prozent).

Zwischen 2012 und 2014 stellten laut Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) 1.350 Syrer einen Antrag auf Anerkennung ihres Berufsabschlusses. 97,9 Prozent wurden voll oder unter Auflagen anerkannt.QuelleBundesministerium für Bildung und Forschung, Bericht zum Anerkennungsgesetz 2016, Seiten 71

Arbeitsmarkt: Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit sind 19.000 SyrerDie Zahlen beziehen sich auf alle syrischen Staatsangehörigen in Deutschland, nicht nur auf Geflüchtete sozialversicherungspflichtig beschäftigt. 101.000 Syrer sind arbeitslos gemeldet und 196.000 erhalten die Grundsicherung für Arbeitssuchende (Stand: August 2016). QuelleBundesagentur für Arbeit, Arbeitsmarkt in Kürze: Fluchtmigration, Seiten 7, 8 und 11

Familiennachzug bei Syrern

AsylberechtigteAsylberechtigte sind Menschen, die einen Schutzstatus nach Art. 16a GG anerkannt bekommen haben. Flüchtlinge dagegen sind Menschen, denen Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention gewährt wird. Quelle: Glossar der Neuen Deutschen Medienmacher und anerkannte Flüchtlinge haben das Recht, Ehepartner und Kinder nach Deutschland nachzuholen. Asylbewerber, die subsidiärenSubsidiärer Schutz ist der dritte Schutzstatus, den Asylbewerber in Deutschland bekommen können. Um subsidiären ("behelfsmäßigen") Schutz zu bekommen, muss ein Antragssteller nachweisen, dass ihm im Herkunftsland "ernsthafter Schaden" droht, beispielsweise wegen eines Bürgerkriegs, auch wenn bei ihm keine Fluchtgründe für Asyl oder Flüchtlingsschutz vorliegen. Diesen vergleichsweise "geringeren" Schutz erhalten nur sehr wenige Asylbewerber (etwa ein Prozent im Jahr 2015). Quelle: BAMF, Quelle: Mediendienst Integration Schutz erhalten, dürfen bis März 2018 keinen Antrag auf Familienzusammenführung stellen. Unbegleitete Minderjährige können ihre Eltern nachziehen lassen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bietet eine Übersicht zu den rechtlichen Voraussetzungen.

Bei syrischen Flüchtlingen geht das BAMF von einem Nachzugspotenzial von 0,9 bis 1,2 Familienangehörigen pro Flüchtling aus. Für 2015 wären das rund 100.000 Angehörige, die nach Deutschland ziehen könnten.

2015 kamen aus Syrien rund 16.000Bundesinnenministerium auf MEDIENDIENST-Anfrage Familienangehörige. In zwei Dritteln der Fälle zogen Kinder ihren Eltern nach. Mitunter müssen Geflüchtete sehr lange warten, bis sie ihre Familien nachholen können. Das liegt an den langen Bearbeitungszeiten in deutschen diplomatischen Vertretungen. Bevor Angehörige nach Deutschland reisen können, müssen sie dort Visa beantragen. Nach AngabenBundestagsdrucksache 18/7200, Seite 15 der Bundesregierung kann es länger als ein Jahr dauern, bis Angehörige einen Termin zur Antragstellung erhalten. Um die Visumvergabe zu beschleunigen, hat das Auswärtige Amt im Juni 2016 eine Kooperation mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) gestartet.

Wie viele Syrer nimmt die Bundesregierung per Kontingent auf?

2013 und 2014 hat die Bundesregierung in drei Programmen die Aufnahme von insgesamt 20.000 syrischen Kriegsflüchtlinge beschlossen. In diesem Rahmen wurden nach AngabenBundestagsdrucksache 18/5799, Seite 6 f.; eigene Berechnung des Bundesinnenministeriums rund 20.000 Visa erteilt.

Außerdem sollen 1.600 Kontingent-Flüchtlinge durch ein europäisches "Resettlement"-Programm aufgenommen werden, das von der EU im Juli 2015 beschlossen wurde. Im Rahmen dieses Resettlement-Programms und zugleich im Rahmen des 1:1-Mechanismus der EU-Türkei-Erklärung sind bisher 437 syrische Flüchtlinge aus der Türkei in Deutschland aufgenommen worden, wie das Bundesinnenministerium dem MEDIENDIENST auf Anfrage mitteilte (Stand: August 2016).

Über diese Kontingente hinaus haben 15 Bundesländer eigene humanitäre Aufnahmeprogramme, in deren Rahmen weitere Visa erteilt wurden. Auf diesem Weg können nur Menschen zuziehen, deren Verwandten sich seit dem 1. Januar 2013 in Deutschland aufhalten und einen deutschen Pass oder eine reguläre Aufenthaltserlaubnis besitzen. Die Verwandten müssen mit einer Verpflichtungserklärung bestätigen, dass sie bereit und in der Lage sind, sämtliche Lebensunterhaltungskosten zu tragen.

Welchen Status haben die Kontingent-Flüchtlinge?

Die syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge, die über Aufnahmeprogramme der Bundesregierung oder der Bundesländer einreisen können, werden auch Kontingent-Flüchtlinge genannt. Der Begriff bezieht sich auf eine Gruppe von Flüchtlingen, die in festgelegter Anzahl aus humanitären Gründen aufgenommen werden. Er ist jedoch veraltetDer Begriff stammt aus dem Gesetz über Maßnahmen für im Rahmen humanitärer Hilfsaktionen aufgenommene Flüchtlinge von 1980, das durch Artikel 15 Abs. 3 Nr. 3 des Zuwanderungsgesetzes am 1.1. 2005 außer Kraft getreten ist..

Diese Flüchtlinge durchlaufen nicht das Asylverfahren. Ihnen wird vorübergehend Schutz in Deutschland gewährt. Sie erhalten laut Anordnung des Bundesinnenministeriums zunächst eine auf zwei Jahre befristete Aufenthaltserlaubnis auf Grundlage von § 23, Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Die Aufnahme erfolgt aber grundsätzlich für die gesamte Zeit des Konflikts und kann unter Umständen verlängert werden. Die so aufgenommenen Syrer dürfen in Deutschland arbeiten. Sie haben zudem einen Anspruch auf einen Integrationskurs und auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB II und XII) – sofern kein bereits in Deutschland lebender Verwandter für die Lebenshaltungskosten aufkommen kann.