Syrische Flüchtlinge

Seit 2011 herrscht in Syrien Bürgerkrieg. Infolgedessen haben nach Angaben des UNHCR rund 5,4 Millionen Menschen das Land verlassen (Stand: November 2017). Die meisten von ihnen befinden sich in den angrenzenden Staaten: Libanon, Jordanien, Türkei und Ägypten. Nur ein kleiner Teil von ihnen ist nach Europa geflohen. In der Bundesrepublik leben inzwischen rund zwölf Prozent aller syrischen Flüchtlinge.

Wie viele Syrer kamen seit Beginn des Bürgerkrieges nach Deutschland?

Seit 2014 stellen Syrer die größte Gruppe unter den Schutzsuchenden in Deutschland. Insgesamt sind rund 700.000 Syrer seit dem Beginn des Bürgerkriegs 2011 nach Deutschland geflohen (Stand: November 2017). Zu ihnen zählen auch Menschen mit "ungeklärter" Staatsangehörigkeit wie etwa Kurden und Palästinenser aus Syrien.Quelle Bundestags-Drucksache 18/5799, Seite 3, Bundesinnenministerium Pressemitteilung 6.1.2016, Pressemitteilung 9.11.2017, eigene Berechnungen

Wie kommen die syrischen Flüchtlinge nach Europa?

Die meisten syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge müssen illegal nach Deutschland einreisen. Rund ein Viertel aller Asylsuchende, die 2016 irregulär über das Mittelmeer nach Europa gelangten, kamen nach Angaben des UN-Flüchtlingswerks UNHCR aus Syrien – ca. 82.000 Menschen.

Die meisten Syrer kamen über die sogenannte Balkan-Route: 2015 wurden laut AngabenFrontex, West Balkan Quarterly Report Q2 2016, Seite 16 der Grenzschutzagentur Frontex rund 710.000 von ihnen auf der Route registriert. Seit der Schließung der Route im Frühjahr 2016 ist die Zahl der von Frontex aufgegriffenen syrischen Flüchtlinge stark zurückgegangen: 2016 waren es nur ca. 2.700.

Nur wenige tausende syrische Bürger wurden im Rahmen des Resettlement-Plans der EU beziehungsweise der Aufnahmeanordnungen der Bundes- und Landesregierungen nach Deutschland gebracht.

Wer sind die syrischen Flüchtlinge?

Die Altersstruktur und die Geschlechterverteilung sind bei Syrern ähnlich wie bei anderen Flüchtlingsgruppen.

  • 2016 waren 68 Prozent (204.000 Personen) aller Asylbewerber mit syrischer Staatsangehörigkeit unter 30 Jahre alt. 27 Prozent (81.000 Personen) waren minderjährig.QuelleIAB, BAMF, SOEP, Befragung von Geflüchteten 2016, Seite 20
  • Frauen machten 2016 rund 36 Prozent (96.800 Personen) aus. QuelleBundesamt für Migration und Flüchtlinge, Das Bundesamt in Zahlen 2016, Seite 22

Bildungsqualifikation: Laut einer repräsentativen Studie verfügen syrische Geflüchtete über eine überdurchschnittliche schulische Qualifikation im Vergleich zu anderen Flüchtlingsgruppen. Für die Untersuchung befragten das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) Geflüchtete, die zwischen 2013 und 2016 einen Asylantrag in Deutschland gestellt haben.

  • 72 Prozent der syrischen Geflüchteten haben einen Schulabschluss,
  • 31 Prozent haben die Oberstufe (Gesamtschule, Gymnasium) oder eine (Fach)Abitur beziehungsweise eine Lehre absolviert
  • und acht Prozent haben keine Schule besucht.

37 Prozent der befragten Syrer haben eine Anerkennung ihres Abschlusses beantragt.QuelleIAB, BAMF, SOEP, Befragung von Geflüchteten 2016, Seite 49

Arbeitsmarkt: Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit sind sind etwa 56.000 SyrerDie Zahlen beziehen sich auf alle syrischen Staatsangehörigen in Deutschland, nicht nur auf Geflüchtete sozialversicherungspflichtig beschäftigt (Stand: September 2017). Die Zahl der Syrer in Beschäftigung hat sich somit im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Rund 292.000 Syrer sind bei der Arbeitsagentur als "arbeitsuchend" gemeldet. Von ihnen gelten 103.000 als "arbeitslos" – das heißt: Sie stehen dem Arbeitsmarkt zur Verfügung.QuelleBundesagentur für Arbeit, Auswirkungen der Migration auf den deutschen Arbeitsmarkt, November 2017, Seite 18

Familiennachzug bei Syrern

Asylberechtigte und anerkannte Flüchtlinge haben das Recht, Ehepartner und Kinder nach Deutschland nachzuholen. Unbegleitete Minderjährige können ihre Eltern nachziehen lassen. Asylbewerber, die subsidiären Schutz erhalten, dürfen bis März 2018 keinen Antrag auf Familienzusammenführung stellen.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bietet eine Übersicht zu den rechtlichen Voraussetzungen. Das Auswärtige Amt hat zudem ein Portal für die Antragstellung eingerichtet.

Im ersten Halbjahr 2017 haben rund 25.500Auswärtiges Amt auf Anfrage des MEDIENDIENSTES Ehepartner und Kinder von Syrern ein Visum zum Zweck der Familienzusammenführung erhalten.

2016 wurden etwa 38.000 Visa erteilt und rund 32.000siehe "Bundesamt in Zahlen 2016", Seite 94 Angehörige sind nach Angaben des Ausländerzentralregisters eingereist. In zwei Drittelnsiehe "Bundesamt in Zahlen 2016" Seite 97 der Fälle zogen Kinder ihren Eltern nach.

Mitunter müssen Geflüchtete sehr lange warten, bis sie ihre Familien nachholen können. Das liegt an den langen Bearbeitungszeiten in deutschen diplomatischen Vertretungen. Bevor Angehörige nach Deutschland reisen können, müssen sie dort Visa beantragen. Nach AngabenBundestagsdrucksache 18/7200, Seite 15 der Bundesregierung kann es länger als ein Jahr dauern, bis Angehörige einen Termin zur Antragstellung erhalten. Um die Visumvergabe zu beschleunigen, hat das Auswärtige Amt im Juni 2016 eine Kooperation mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) gestartet.

Wie viele Syrer nimmt die Bundesregierung per Kontingent auf?

Im Rahmen des Resettlement-Programms der EU und des 1:1-Mechanismus der EU-Türkei-Erklärung sind bisher 3.797 syrische FlüchtlingeRelocation and resettlement, State of Play November 2017 aus der Türkei in Deutschland aufgenommen worden (Stand: November 2017).

2013 und 2014 hat die Bundesregierung in drei Programmen die Aufnahme von insgesamt 20.000 syrischen Kriegsflüchtlinge beschlossen.

2013 und 2014 hat die Bundesregierung im Rahmen von drei Programmen insgesamt 20.000 syrische Flüchtlinge aufgenommenBundestagsdrucksache 18/5799, Seite 6 f.; eigene Berechnung.

Über diese Kontingente hinaus haben 15 Bundesländer eigene humanitäre Aufnahmeprogramme, in deren Rahmen weitere Visa erteilt wurden. Auf diesem Weg können nur Menschen zuziehen, deren Verwandten sich seit dem 1. Januar 2013 in Deutschland aufhalten und einen deutschen Pass oder eine reguläre Aufenthaltserlaubnis besitzen. Die Verwandten müssen mit einer Verpflichtungserklärung bestätigen, dass sie bereit und in der Lage sind, sämtliche Lebensunterhaltungskosten zu tragen.

Welchen Status haben die Kontingent-Flüchtlinge?

Die syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge, die über Aufnahmeprogramme der Bundesregierung oder der Bundesländer einreisen können, werden auch Kontingent-Flüchtlinge genannt. Der Begriff bezieht sich auf eine Gruppe von Flüchtlingen, die in festgelegter Anzahl aus humanitären Gründen aufgenommen werden. Er ist jedoch veraltetDer Begriff stammt aus dem Gesetz über Maßnahmen für im Rahmen humanitärer Hilfsaktionen aufgenommene Flüchtlinge von 1980, das durch Artikel 15 Abs. 3 Nr. 3 des Zuwanderungsgesetzes am 1.1. 2005 außer Kraft getreten ist..

Diese Flüchtlinge durchlaufen nicht das Asylverfahren. Ihnen wird vorübergehend Schutz in Deutschland gewährt. Sie erhalten laut Anordnung des Bundesinnenministeriums zunächst eine auf zwei Jahre befristete Aufenthaltserlaubnis auf Grundlage von § 23, Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Die Aufnahme erfolgt aber grundsätzlich für die gesamte Zeit des Konflikts und kann unter Umständen verlängert werden. Die so aufgenommenen Syrer dürfen in Deutschland arbeiten. Sie haben zudem einen Anspruch auf einen Integrationskurs und auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB II und XII) – sofern kein bereits in Deutschland lebender Verwandter für die Lebenshaltungskosten aufkommen kann.