Syrische Flüchtlinge

Seit 2011 herrscht in Syrien Bürgerkrieg. Infolgedessen haben nach Angaben des UNHCR rund 4,8 Millionen Menschen das Land verlassen (Stand: August 2016). Die meisten von ihnen befinden sich in den angrenzenden Staaten: Libanon, Jordanien, Türkei und Ägypten. Nur ein kleiner Teil von ihnen ist nach Europa geflohen. In der Bundesrepublik leben sich inzwischen rund zwölf Prozent aller syrischen Flüchtlinge.

Wie viele Syrer sind seit Beginn des Bürgerkrieges gekommen?

2016: Zwischen Januar und Juli 2016 sind 77.000 syrische Flüchtlinge im EASY-Registrierungssystem erfasst worden. Rund 196.000 haben in diesem Zeitraum einen Asyl-Erstantrag gestellt. 2016 haben außerdem 13.000 Menschen mit "ungeklärter" Staatsangehörigkeit Asyl beantragt. Darunter befinden sich auch Kurden und Palästinenser aus Syrien, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge dem MEDIENDIENST auf Anfrage mitteilte.QuelleBundesinnenministerium, Pressemitteilung 8.8.2016

2015: Im gesamten Jahr 2015 wurden rund 429.000 Syrer im EASY-System erfasst und 159.000 haben einen Erstantrag gestellt. Zudem haben rund 12.000 Flüchtlinge mit "ungeklärter" Staatsangehörigkeit einen Antrag gestellt.QuelleBAMF "Asylgeschäftsstatistik" Dezember 2015, Seite 2

Seit 2014 stellen Syrer die größte Gruppe unter den Schutzsuchenden in Deutschland. Insgesamt sind rund 600.000 Syrer seit dem Beginn des Bürgerkriegs nach Deutschland geflohen: Zwischen 2011 und 2014 sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums 100.000 syrische Staatsbürger nach Deutschland eingereist. Hinzu kommen denjenigen, die 2015 und 2016 im EASY-System registriert wurden. Die Gesamtzahl stellt einen ungefähren Wert dar, weil es bei den EASY-Zahlen zu Fehl- und Doppelerfassungen kommen kann.Quelle Bundestags-Drucksache 18/5799, Seite 3

Wie kommen die Flüchtlinge nach Deutschland?

Die meisten syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge müssen illegal nach Deutschland einreisen. Laut Angaben der Grenzschutz-Agentur Frontex bildeten Syrer die größte Gruppe unter den Flüchtlingen, die 2015 an den Außengrenzen der EU aufgegriffen werden. Im Gesamtjahr 2015 wurden 489.000 syrische Staatsangehörige registriert.QuelleFrontex Risk Analysis Network Quarterly Report Q4 2015, S. 10

Nur wenige tausende syrische Bürger, die in den UNHCR-Aufnahmelagern im Libanon untergebracht waren, wurden im Rahmen der Aufnahmeanordnungen nach Deutschland gebracht.

Wer sind die syrischen Flüchtlinge?

Die Altersstruktur und die Geschlechterverteilung sind bei Syrern ähnlich wie bei anderen Flüchtlingsgruppen.

  • 2015 waren 70 Prozent (110.800 Personen) aller Asylbewerber mit syrischer Staatsangehörigkeit unter 30 Jahre alt. 27 Prozent (43.000 Personen) waren minderjährig.QuelleBundesamt für Migration und Flüchtlinge, auf Anfrage des MEDIENDIENSTES
  • Nach Angaben der BundesregierungBundestagsdrucksache 18/9273, Seiten 2 und 3 waren 2015 rund 7.000 unbegleitete Minderjährige unter den syrischen Asylbewerbern.
  • Frauen machten 2015 rund 26 Prozent (42.000 Personen) aus. QuelleBundesamt für Migration und Flüchtlinge, Das Bundesamt in Zahlen 2015, Seite 19

Bildungsqualifikation: Laut einer repräsentativen Studie verfügen syrische Geflüchtete über eine überdurchschnittliche schulische Qualifikation im Vergleich zu anderen Flüchtlingsgruppen. Für die Untersuchung befragten das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) Geflüchtete, die zwischen 2013 und 2016 einen Asylantrag in Deutschland gestellt haben.

  • 40 Prozent der syrischen Geflüchteten haben einen weiterführenden Schulabschluss,
  • 22 Prozent einen Mittelschul-Abschluss,
  • 21 Prozent haben die Schule ohne Abschluss verlassen
  • und fünf Prozent haben keine Schule besucht.

Zwischen 2012 und 2014 stellten laut Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) 1.350 Syrer einen Antrag auf Anerkennung ihres Berufsabschlusses. 97,9 Prozent wurden voll oder unter Auflagen anerkannt.QuelleBundesministerium für Bildung und Forschung, Bericht zum Anerkennungsgesetz 2016, Seiten 71

Arbeitsmarkt: Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit sind 19.000 SyrerDie Zahlen beziehen sich auf alle syrischen Staatsangehörigen in Deutschland, nicht nur auf Geflüchtete sozialversicherungspflichtig beschäftigt. 101.000 Syrer sind arbeitslos gemeldet und 196.000 erhalten die Grundsicherung für Arbeitssuchende (Stand: August 2016). QuelleBundesagentur für Arbeit, Arbeitsmarkt in Kürze: Fluchtmigration, Seiten 7, 8 und 11

Familiennachzug bei Syrern

AsylberechtigteAsylberechtigte sind Menschen, die einen Schutzstatus nach Art. 16a GG anerkannt bekommen haben. Flüchtlinge dagegen sind Menschen, denen Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention gewährt wird. Quelle: Glossar der Neuen Deutschen Medienmacher und anerkannte Flüchtlinge haben das Recht, Ehepartner und Kinder nach Deutschland nachzuholen. Unbegleitete Minderjährige können ihre Eltern nachziehen lassen. Asylbewerber, die subsidiärenSubsidiärer Schutz ist der dritte Schutzstatus, den Asylbewerber in Deutschland bekommen können. Um subsidiären ("behelfsmäßigen") Schutz zu bekommen, muss ein Antragssteller nachweisen, dass ihm im Herkunftsland "ernsthafter Schaden" droht, beispielsweise wegen eines Bürgerkriegs, auch wenn bei ihm keine Fluchtgründe für Asyl oder Flüchtlingsschutz vorliegen. Diesen vergleichsweise "geringeren" Schutz erhalten nur sehr wenige Asylbewerber (etwa ein Prozent im Jahr 2015). Quelle: BAMF, Quelle: Mediendienst Integration Schutz erhalten, dürfen bis März 2018 keinen Antrag auf Familienzusammenführung stellen.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bietet eine Übersicht zu den rechtlichen Voraussetzungen. Das Auswärtige Amt hat zudem ein Portal für die Antragstellung eingerichtet.

Bei syrischen Flüchtlingen geht das BAMF von einem Nachzugspotenzial von 0,9 bis 1,2 Familienangehörigen pro Flüchtling aus. Für 2015 wären das rund 100.000 Angehörige, die nach Deutschland ziehen könnten.

2015 kamen aus Syrien rund 16.000Bundesinnenministerium auf MEDIENDIENST-Anfrage Familienangehörige. In zwei Drittel der Fälle zogen Kinder ihren Eltern nach. Im Jahr 2015 und bis Ende September 2016 wurden an den Auslandsvertretungen in der Türkei, im Libanon, in Jordanien, in Ägypten und im Irak zusammen ber 60.000 Visa zur Familienzusammenführung für syrische Staatsangehörige erteilt.

Mitunter müssen Geflüchtete sehr lange warten, bis sie ihre Familien nachholen können. Das liegt an den langen Bearbeitungszeiten in deutschen diplomatischen Vertretungen. Bevor Angehörige nach Deutschland reisen können, müssen sie dort Visa beantragen. Nach AngabenBundestagsdrucksache 18/7200, Seite 15 der Bundesregierung kann es länger als ein Jahr dauern, bis Angehörige einen Termin zur Antragstellung erhalten. Um die Visumvergabe zu beschleunigen, hat das Auswärtige Amt im Juni 2016 eine Kooperation mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) gestartet.

Wie viele Syrer nimmt die Bundesregierung per Kontingent auf?

2013 und 2014 hat die Bundesregierung in drei Programmen die Aufnahme von insgesamt 20.000 syrischen Kriegsflüchtlinge beschlossen. In diesem Rahmen wurden nach AngabenBundestagsdrucksache 18/5799, Seite 6 f.; eigene Berechnung des Bundesinnenministeriums rund 20.000 Visa erteilt.

2015 wurde beschlossen, 1.600 Kontingent-Flüchtlinge durch ein europäisches "Resettlement"-Programm aufzunehmen. Im Rahmen dieses Resettlement-Programms und zugleich im Rahmen des 1:1-Mechanismus der EU-Türkei-Erklärung sind bisher 437 syrische Flüchtlinge aus der Türkei in Deutschland aufgenommen worden, wie das Bundesinnenministerium dem MEDIENDIENST auf Anfrage mitteilte (Stand: August 2016).

Über diese Kontingente hinaus haben 15 Bundesländer eigene humanitäre Aufnahmeprogramme, in deren Rahmen weitere Visa erteilt wurden. Auf diesem Weg können nur Menschen zuziehen, deren Verwandten sich seit dem 1. Januar 2013 in Deutschland aufhalten und einen deutschen Pass oder eine reguläre Aufenthaltserlaubnis besitzen. Die Verwandten müssen mit einer Verpflichtungserklärung bestätigen, dass sie bereit und in der Lage sind, sämtliche Lebensunterhaltungskosten zu tragen.

Welchen Status haben die Kontingent-Flüchtlinge?

Die syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge, die über Aufnahmeprogramme der Bundesregierung oder der Bundesländer einreisen können, werden auch Kontingent-Flüchtlinge genannt. Der Begriff bezieht sich auf eine Gruppe von Flüchtlingen, die in festgelegter Anzahl aus humanitären Gründen aufgenommen werden. Er ist jedoch veraltetDer Begriff stammt aus dem Gesetz über Maßnahmen für im Rahmen humanitärer Hilfsaktionen aufgenommene Flüchtlinge von 1980, das durch Artikel 15 Abs. 3 Nr. 3 des Zuwanderungsgesetzes am 1.1. 2005 außer Kraft getreten ist..

Diese Flüchtlinge durchlaufen nicht das Asylverfahren. Ihnen wird vorübergehend Schutz in Deutschland gewährt. Sie erhalten laut Anordnung des Bundesinnenministeriums zunächst eine auf zwei Jahre befristete Aufenthaltserlaubnis auf Grundlage von § 23, Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Die Aufnahme erfolgt aber grundsätzlich für die gesamte Zeit des Konflikts und kann unter Umständen verlängert werden. Die so aufgenommenen Syrer dürfen in Deutschland arbeiten. Sie haben zudem einen Anspruch auf einen Integrationskurs und auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB II und XII) – sofern kein bereits in Deutschland lebender Verwandter für die Lebenshaltungskosten aufkommen kann.