Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Kinder und Jugendliche, die nach Deutschland flüchten, sind in besonderem Maße schutzbedürftig. Das gilt umso mehr, wenn sie ohne Eltern oder Familie geflohen sind. Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (kurz: UMF) in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Für sie gelten besondere Regelungen, die der MEDIENDIENST hier zusammengestellt hat.

Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge leben in Deutschland?

In Deutschland leben zurzeit rund 51.000 unbegleitete minderjährige Jugendliche (UMF) – zumindest waren so viele im September 2016 in Betreuungs- und Jugendhilfemaßnahmen registriert, wie die Bundesregierung mitteilt. Damit ist die Bestandszahl der UMF seit Dezember 2015 um rund 2.000 Personen leicht gesunken.QuelleBundestagsdrucksache 18/9842 vom 12.10.2016, Seite 7, und Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Pressemitteilung vom 2.8.2016

Einreisen: Aus den Bestandszahlen der Jugendämter geht nicht hervor, wie viele neu in Obhut genommen wurden. 2015 sind laut dem Statistischen Bundesamt rund 42.300 Kinder und Jugendliche unbegleitet aus dem Ausland eingereist und wurden in Obhut genommen. Das sind beinahe viermal so viele wie 2014, als rund 11.600 von den Jugendämtern registriert wurden. Dem "Bundesfachverband" zufolge dürfte die Zahl der Neueinreisen jedoch deutlich darunter liegen. Die Gründe dafür: Die Leistungsstatistik der Kinder- und Jugendhilfe kann eine Person unter Umständen mehrfach registrieren. Gezählt werden zudem auch solche Flüchtlinge, bei denen im Nachhinein festgestellt wird, dass sie volljährig sind.QuelleStatistisches Bundesamt, Pressemitteilung vom 2.8.2016 und Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, Pressemitteilung vom 2.8.2016

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge: Inobhutnahme und Asylverfahren
Alleinreisende Flüchtlinge unter 18 Jahren werden zunächst von den Jugendämtern in Obhut genommen. Das Jugendamt organisiert die Betreuung und Unterbringung. Die Minderjährigen können zusätzlich Asyl beantragen, aber nicht alle, die in Obhut genommen wurden, tun das auch. Daher leben mehr unbegleitete Minderjährige in Deutschland als aus der Asylstatistik hervorgeht.

Aus welchen Ländern kommen sie?

Im ersten Halbjahr 2016 kamen die meisten unbegleiteten minderjährigen Asylbewerber aus Afghanistan (42 Prozent), Syrien (34 Prozent) und dem Irak (acht Prozent).QuelleBundestagsdrucksache 18/9273, Seite 3

Diese Zahlen bilden die Realität jedoch nicht vollständig ab. Denn nicht alle Kinder und Jugendlichen, die nach Deutschland fliehen, stellen auch einen Asylantrag. Woher die meisten UMF tatsächlich stammen, zeigen die Inobhutnahmen durch das Jugendamt. Die aktuellsten Informationen zu den Herkunftsländern stammen von 2014: Die meisten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge kamen aus Afghanistan, gefolgt von Eritrea, Somalia, Marokko und Syrien. Viele Jugendliche aus Marokko tauchen in der Asylstatistik nicht auf, weil sie keinen Asylantrag stellen. QuellePublikation des Bundesfachverbands UMF (die jedoch nur Städte und Landkreise mit mehr als 20 Inobhutnahmen durch die Jugendämter berücksichtigt), S. 6

Welche Gesetze gelten für sie?

"Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge" (UMF) haben Anspruch auf besonderen Schutz:

  • Die UN-Kinderrechtskonvention garantiert Flüchtlingskindern in Artikel 22 "angemessenen Schutz und humanitäre Hilfe bei der Wahrnehmung der Rechte". Sofern sie ohne Eltern und Sorgeberechtigte kommen, haben sie das Recht auf "Inobhutnahme".
  • Auch die Artikel 18 und 19 der EU-Aufnahmerichtlinie schreiben den Mitgliedstaaten vor, besonders auf das Wohl der Minderjährigen zu achten und ihnen einen kompetenten Vertreter für ein Asylverfahren zur Seite zu stellen.
  • In Deutschland ist die Hilfe für Kinder ohne Eltern durch das Sozialgesetzbuch VIII geregelt. Wird ein UMF im Zuständigkeitsbereich eines Jugendamts untergebracht, hat das Amt die Pflicht, ein Verfahren "zur Prüfung einer Inobhutnahmeverfügung" einzuleiten und sich um die Kinder und Jugendlichen zu kümmern. Gleichzeitig fallen minderjährige Flüchtlinge unter das Ausländerrecht, also das Aufenthaltsgesetz und Asylrecht.

Zu wichtigen Fragen und Antworten bezüglich der Rechte von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Deutschland hat unter anderem die Diakonie eine Website mit Grafiken zusammengestellt.

Was passiert beim "Screening-" und beim "Clearingverfahren"?

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden zunächst beim Jugendamt vor Ort "vorläufig in Obhut genommenSiehe Arbeitshilfe des Bundesfachverbands UMF, Vorläufige Inobhutnahme, Oktober 2015". Die Mitarbeiter führen innerhalb von sieben Tagen ein sogenanntes Screeningverfahren durch, bei dem Fragen beantwortet werden wie:

  • Hat der Schutzsuchende Familienangehörige in Deutschland?
  • Gibt es gesundheitliche Probleme oder Traumata?
  • Ist eine "AltersfeststellungZur Ermittlung des Alters finden unter anderem auch medizinische Untersuchungen statt, wie das Röntgen von Handwurzelknochen oder Genitaluntersuchungen. Dieses Vorgehen wird von Ärzten kritisiert, zum Beispiel von der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie (DGKJP) oder vom Präsident der Bundesärztekammer (BÄK)." nötig, weil Zweifel daran bestehen, dass der Flüchtling unter 18 Jahre alt ist?

Das Personal meldet den Jugendlichen dann zum VerteilungsverfahrenSeit November 2015 gilt laut Sozialgesetzbuch VIII § 42 für minderjährige Flüchtlinge genau wie für Erwachsene: Sie werden über ganz Deutschland verteilt und jedes Bundesland hat laut Königsteiner Schlüssel eine feste Quote für die Aufnahme.. Wenn das Bundesland, in dem er sich befindet, seine Aufnahmequote für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereits erreicht hat, ist das nächstgelegene Land zuständig. Nur für den Fall, dass die Verteilung nach Einschätzung der Mitarbeiter das Kindeswohl gefährdet, kann der Minderjährige vor Ort bleiben.

Ist geklärt, wo der Jugendliche langfristig bleiben wird, ist das dortige Jugendamt dafür zuständig, einen Vormund zu suchen, der den Minderjährigen betreut, und das sogenannte Clearingverfahren durchzuführen. Dabei wird unter anderem ermittelt, welche Unterbringung oder Schule für den Minderjährigen geeignet ist, welche Kompetenzen und Perspektiven er oder sie hat und wer die Betreuung übernimmt. Während der Screening- und Clearingverfahren wohnen die Minderjährigen in Einrichtungen der Jugendhilfe.

Eine ausführliche Beschreibung des Ablaufs für UMF bietet bietet die Diakonie.

Wie viele unbegleitete Minderjährige stellen einen Asylantrag?

2016: Rund 18.000 unbegleitete Kinder und Jugendliche haben laut BundesregierungBundestagsdrucksache 18/9273, Seite 3 im ersten Halbjahr 2016 Asyl beantragt:

  • Die meisten von ihnen kamen aus Afghanistan (7.500), Syrien (6.100), dem Irak (1.400) und Eritrea (500). Sie machten 87 Prozent aller unbegleiteter Minderjähriger aus, die einen Asylantrag gestellt haben.QuelleBundestagsdrucksache 18/9273, Seite 3
  • Die SchutzquoteDie Schutzquote (oder auch "Gesamtschutzquote") benennt in der Amtssprache den Anteil aller Asylanträge, über die vom BAMF positiv entschieden wurde. Sie umfasst alle Entscheidungen auf Asyl, Flüchtlingsschutz, subsidiären Schutz und Abschiebungsverbote. Sie wird von Behörden und der Bundesregierung zum Beispiel verwendet, um Länder nach einer guten oder schlechten "Bleibeperspektive" zu unterscheiden. Für alle Herkunftsländer zusammen lag sie 2015 bei 50 Prozent. Quelle: Mediendienst Integration, also der Anteil der positiven Asylentscheidungen, lag bei rund 90 Prozent.QuelleBundestagsdrucksache 18/9273, Seite 7
  • Im Durchschnitt mussten die Minderjährigen 7,4 Monate auf die Entscheidung warten, nachdem sie einen Antrag gestellt hatten.QuelleBundestagsdrucksache 18/9273, Seite 9

2015: Im vergangenen Jahr haben 22.300 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) laut BundesregierungBundestagsdrucksache 18/9273, Seiten 2 und 3 (Nacherfassungen für das Jahr 2015) einen Asylantrag gestellt. 7.800 von ihnen hatten den Antrag Ende 2015 gestellt und wurden erst 2016 "nacherfasst":

  • Die meisten kamen aus Afghanistan (7.700), Syrien (7.000), dem Irak (1.900) und Eritrea (1.800). Aus diesen vier Ländern zusammen kamen über 80 Prozent aller Asylanträge von minderjährigen Jugendlichen.QuelleDie Zahlen beziehen sich auch auf die "nacherfassten" Asylantragsteller und wurden vom MEDIENDIENST beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge angefragt.
  • Die Schutzquote lag bei 90 Prozent.QuelleBundestagsdrucksache 18/7621, Seite 28
  • Sie mussten durchschnittlich 6,7 Monate auf die Asylentscheidung warten.QuelleBundestagsdrucksache 18/7621, Seite 20

Laut dem Statistischen Bundesamt Destatis haben 53 Prozent aller Kinder und Jugendlichen, die in Obhut genommen wurden, Asyl beantragt. Warum die Rate so niedrig ist, kann nicht abschließend beantwortet werden: Laut einer BAMF-StudieBAMF, EMN-Fokusstudie: Unbegleitete Minderjährige in Deutschland, 2014, S. 16f. raten soziale Dienste und Nicht-Regierungsorganisationen mitunter davon ab, weil es oft schwierig sei, die Gründe für die Flucht geltend zu machen. Der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge erklärt auf Anfrage des MEDIENDIENSTES, dass er nur selten von Asylanträgen abrate. Es gebe jedoch viele neue Vormünder, die nicht ausreichend Kapazitäten hätten, um die Minderjährigen in Asylverfahren zu begleiten.

Unterbringung von unbegleiteten Minderjährigen

Zuständig für Aufnahme, Unterkunft und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ist zunächst das Jugendamt im Ort, in dem die Jugendlichen aufgegriffen werden.

Um ihnen Stabilität bieten zu können, wurden unbegleitete Minderjährige viele Jahre nicht wie erwachsene Flüchtlinge in ganz Deutschland verteilt. Das führte dazu, dass die meisten von ihnen sich in wenigen Städten konzentrierten. QuelleFür 2014 siehe: Bundesfachverband, Inobhutnahmen von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge 2014, Seite 8; für 2015 siehe beispielsweise: Mitteilung des Städte- und Gemeindebunds Nordrhein-Westfalen, Artikel der Bremer Senatsverwaltung für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport und Artikel der Stadtverwaltung München

Seit November 2015 gilt ein neues Gesetz und die Minderjährigen können nach Abschluss des "Screeningverfahrens" in andere Bundesländer weiterverteilt werden, vorausgesetzt das Jugendamt stimmt dem zu. In dem Fall benennt das Bundesverwaltungsamt das Land, das zur Aufnahme verpflichtet ist. Vorrangig sollen Minderjährige in dem Land bleiben, in dem sie vorläufig in Obhut genommen wurden. QuelleArbeitshilfe des Bundesfachverband UMF, Vorläufige Inobhutname, Seite 3

Wenn die Familie eines Jugendlichen nicht gefunden wird, lebt er oder sie bis zu seinem 18. Lebensjahr in stationären Einrichtungen der Jugendhilfe: in einer Heimeinrichtung oder in einer betreuten Wohngemeinschaft beziehungsweise Wohnung.