Seit zwanzig Jahren sprechen sich Politiker aller Parteien für mehr Einbürgerungen aus und rufen Ausländer in Deutschland auf, sich einbürgern zu lassen. Nach wie vor ist die Einbürgerungsrate in Deutschland im internationalen Vergleich sehr niedrig (vgl. Grafik). Staatsministerin Maria Böhmer, die Beauftragte für Integration der Bundesregierung, beklagt in ihren Berichten regelmäßig Defizite bei der Umsetzung der gesetzlichen Bestimmungen zur Einbürgerung, insbesondere mangelnde Beratung wenn es darum geht, die Einbürgerung schneller und leichter zu erhalten.
Von daher ist es interessant, die Umsetzung des Gesetzes in den Bundesländern zu beobachten. Als Vergleichswert wird nicht die tatsächliche Zahl der Eingebürgerungen herangezogen, sondern die sogenannte Einbürgerungsquote, die Aussage darüber gibt, inwiefern das Einbürgerungspotenzial ausgeschöpft wird. Berechnet wird sie in Prozent der Ausländer, die mehr als 10 Jahre in Deutschland leben und damit einbürgerungsberechtigt sind.
Dabei sind die Erfolge sehr unterschiedlich. Nach den neuesten Daten des Statistischen Bundesamtes für 2011 ergibt sich eine Reihung der Bundesländer, die auf den ersten Blick überrascht. Denn inzwischen hängen die neuen Bundesländer die klassischen Einwanderungsregionen ab.
- Demnach führt Mecklenburg-Vorpommern mit großem Vorsprung mit fast 4,7 Prozent. Auf Platz zwei steht Sachsen-Anhalt mit 3,8 Prozent. Allerdings muss festgehalten werden, dass es sich in absoluten Zahlen nur um ein paar Hundert Einbürgerungen handelt, da der Ausländeranteil an der Bevölkerung gering ist.
- Schlusslichter mit deutlichem Abstand dagegen sind Baden-Württemberg (1,65 Prozent) und Bayern (1,7 Prozent).
- Die meisten Neudeutschen verzeichnet Nordrhein-Westfalen mit knapp 29.400 Einbürgerungen, liegt jedoch bei der Ausschöpfung seines Einbürgerungspotenzials mit 2,3 Prozent nur im Mittelfeld.
Insgesamt holen die neuen Bundesländer im Vergleich deutlich auf. Mit Ausnahme von Berlin, das zur Zeit seiner ersten Ausländerbeauftragten Barbara John Schlagzeilen mit vielen Einbürgerungen machte. Der Stadtstaat liegt inzwischen nur noch an zwölfter Stelle. Wie derart niedrige Werte zustande kommen, macht die Internetseite des Bezirksamtes Berlin-Mitte deutlich, auf der sie 2011 mitteilte, dass das Amt fast den ganzen Dezember wegen Überlastung keine Anträge entgegennahm.
Prof. Dr. DIETRICH THRÄNHARDT ist Politikwissen-schaftler und Mitglied im "Rat für Migration" (RfM). Er ist Herausgeber der "Studien zu Migration und Minderheiten" und lehrt an der Universität Münster Vergleichende Regierungslehre und Migrationsforschung.
Die extrem unterschiedlichen Werte in den Bundesländern und Kommunen zeigen, dass es auch unter den gegenwärtigen Bedingungen möglich ist, die Einbürgerungszahlen zu steigern. Dabei ist vor allem die Effektivität der
Verwaltung ausschlaggebend.
Zugleich macht der internationale Vergleich deutlich, dass Deutschland in Bezug auf Einbürgerung nach wie vor weit zurück liegt. Größere Toleranz gegenüber Mehrstaatigkeit und eine Vereinfachung der gesetzlichen Bestimmungen wären wichtige Schritte in diese Richtung. Bedauerlicherweise hat der Gesetzgeber hat in den letzten Jahren Einbürgerungen nicht erleichtert, sondern erschwert.
Ein positives Gegenbeispiel ist die Stadt Koblenz, wo 2010 und 2011 fast fünf Prozent der Ausländer eingebürgert wurden (vgl. Abb). Oberbürgermeister Hofmann-Göttig erklärt dazu in seinem "Tagebuch": "Ich stelle dabei heraus, dass das auch viel mit unserem friedlichen Integrationsklima in Koblenz zu tun hat." Es gebe einen Geist der Offenheit und Zusammenarbeit.
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