Nur wenig Einbürgerungen

Jeder zehnte Brite in Deutschland hat sich im letzten Jahr einbürgern lassen – eine starke Reaktion auf den kommenden Brexit. Gab es 2015 noch 622 Einbürgerungen von Briten, waren es 2016 schon 2.865 und 2017 sogar 7.493. Briten können sich als EU-Bürger einbürgern lassen, ohne ihren alten Pass abgeben zu müssen. Noch. Denn dieses Recht werden sie nach dem Austritt aus der EU verlieren.

Eine entgegengesetzte Tendenz zeigt sich bei Türken in Deutschland. Ihre Einbürgerungszahlen sinken von Jahr zu Jahr. 2017 wurden nur noch 1,1 Prozent von ihnen eingebürgert, insgesamt knapp 15.000 Personen. Was sind die Gründe dafür? Türken dürfen ihre alte Staatsangehörigkeit im Allgemeinen nicht beibehalten, wenn sie sich einbürgern lassen. Doch ihre Kinder, die in Deutschland geboren werden, haben in der Regel das Recht auf beide Pässe. Will man der Familie langfristig beide Staatsangehörigkeiten sichern, so ist es also rational abzuwarten – ein Ergebnis der widersprüchlichen deutschen Rechtslage. Hinzu kommt: Wegen der EU-Assoziation der Türkei und der deutschen Rechtsstaatlichkeit können türkische Staatsangehörige davon ausgehen, dass ihr Aufenthaltsstatus nicht gefährdet ist. Damit entfällt ein Argument für eine Einbürgerung.

Prof. Dr. DIETRICH THRÄNHARDT ist Politikwissen-schaftler und Mitglied im "Rat für Migration" (RfM). Er ist Herausgeber der "Studien zu Migration und Minderheiten" und lehrt an der Universität Münster Vergleichende Regierungslehre und Migrationsforschung.

Das gilt noch mehr für EU-Bürger. Nur 0,9 Prozent der dazu berechtigen Italiener und 1,4 Prozent der Griechen ließen sich 2017 einbürgern. Im EU-Durchschnitt waren es mit 1,6 Prozent etwas mehr, und zwar auf Grund der hohen Einbürgerungsraten der Menschen aus den neuen Beitrittsländern. 8,3 Prozent der Rumänen in Deutschland und 6,3 der Bulgaren. Offensichtlich erhoffen sich Menschen aus den neuen Beitrittsländern, mit einem deutschen Pass ihren Aufenthalt in Deutschland zu sichern. Menschen aus den alten Mitgliedsländern sind hingegen seit Jahrzehnten daran gewöhnt, mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit in Deutschland zu leben. Die niedrigste Einbürgerungsrate haben Österreicher mit 0,3 Prozent, weil Österreich keine Einbürgerungen mit mehrfacher Staatsangehörigkeit zulässt.

Rechtslage zur Mehrstaatigkeit ist widersprüchlich

Wie in den Vorjahren sind die Einbürgerungsraten am höchsten für Syrer mit 13,7 Prozent, Iraker mit 11,5 Prozent und Iraner mit 10,3 Prozent – alles Fluchtländer, die gleichzeitig grundsätzlich nicht ausbürgern. Bei Geflüchteten besteht eine hohe Motivation, die deutsche Staatsangehörigkeit zu erwerben. Zugleich ist das deutsche Einbürgerungsrecht in solchen Fällen offen. Wenn Staaten grundsätzlich nicht ausbürgern, lässt Deutschland die mehrfache Staatsangehörigkeit zu. Die Betroffenen können ihre alten Staatsangehörigkeiten schlicht ignorieren und so den Kontakt zu Verfolgungsregimen abbrechen.

Insgesamt ist die Rechtslage zur mehrfachen Staatsangehörigkeit widersprüchlich. Grundsätzlich will der deutsche Staat Mehrstaatigkeit vermeiden. Doch 2017 fanden 63,7 Prozent der Einbürgerungen unter Beibehaltung der alten Staatsangehörigkeit statt. Das waren 5,9 Prozentpunkte mehr als im Vorjahr. Der Anteil steigt seit Jahren, 1997 waren es nur 13,8 Prozent. Andererseits sind viele Nationalitäten von dieser Vergünstigung ausgeschlossen, nicht nur Türken, sondern beispielsweise auch Serben, Amerikaner, Norweger und in Zukunft auch Briten. Es ist Zeit für die Tolerierung mehrerer Staatsangehörigkeiten, wie es weltweit Trend ist.

Rechnet man alle Fälle zusammen, in denen Deutsche gleichzeitig andere Staatsangehörigkeiten haben, kommt man auf über zehn Millionen. Aber nur etwa drei Millionen nehmen aktiv mehrere Staatsangehörigkeiten wahr. Besteht kein Bezug mehr zu dem Land der weiteren Staatsangehörigkeit, wird der jeweilige Pass nicht mehr beantragt. Etwa sieben Millionen Deutsche sind trotz Berechtigung faktisch zur Einstaatlichkeit zurückgekehrt. Diese Selbstregulierung funktioniert besser als eine behördliche Regelung.

Der deutsche Pass gilt als der wertvollste der Welt. Mit ihm kommt man visumsfrei in 176 Länder der Welt, mehr als mit allen anderen Pässen der Welt. Gleichwohl bleiben die Einbürgerungsraten in Deutschland niedriger als in den meisten anderen europäischen Ländern. Deutschland ist offen bei der Einwanderung, aber wenig erfolgreich bei der Einbürgerung. Ein wachsender Teil der Bevölkerung hat dementsprechend kein Wahlrecht. Ende 2017 waren 10,6 Millionen Personen mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst – das waren rund 585.000 beziehungsweise 5,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Eingebürgert wurden nur 112.211, also ein Fünftel. Wir brauchen eine Einbürgerungsoffensive.