Infopapier

Wer sich für Vielfalt in der Politik einsetzt

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Menschen mit Migrationshintergrund sind in der Politik unterrepräsentiert. Viele Vereine setzen sich daher für mehr politische Teilhabe ein. Sie unterstützen Migrant*innen auf dem Weg in politische Ämter oder fordern ein Wahlrecht für alle. Der MEDIENDIENST hat eine Liste mit Initiativen erstellt.

Die Berliner Volksinitiative "Demokratie für alle" sammelt Unterschriften für ein Wahlrecht ohne deutschen Pass ein. Foto: picture alliance/dpa | Paul Zinken

Das komplette Informationspapier zum Download (PDF)

RecherchenRecherchen des MEDIENDIENSTES zur Bundestagswahl 2021, Oberbürgermeister in Deutschland 2022, Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2022. zeigen: Menschen mit sogenanntem MigrationshintergrundWer die deutsche Staatsangehörigkeit nicht durch Geburt besitzt oder mindestens einen Elternteil hat, bei dem das der Fall ist, hat einen "Migrationshintergrund". Quelle: Statistisches Bundesamt (2022): Mikrozensus. sind sowohl im BundestagRund 11, 3 Prozent der Abgeordneten im aktuellen Bundestag haben einen Migrationshintergrund. Zum Vergleich: In der gesamten Bevölkerung liegt der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund bei rund 27,2 Prozent. als auch in den LandesUnd bei der letzten Landtagswahl Mitte Mai in Nordrhein-Westfalen wurden 17 Abgeordnete mit Migrationshintergrund gewählt. Das sind rund 8,7 Prozent der insgesamt 195 Abgeordneten. Zum Vergleich: In Nordrhein-Westfalen haben 31,7 Prozent der Bevölkerung einen Migrationshintergrund.- und KommunalparlamentenNur in vier Städten regieren Oberbürgermeister mit Migrationshintergrund. Das entspricht nicht einmal zwei Prozent. unterrepräsentiert. Verschiedene Organisationen setzten sich - teilweise schon seit Jahrzehnten - dafür ein, dass die Parlamente in Deutschland vielfältiger wird:QuellenRecherchen des MEDIENDIENSTES zur Bundestagswahl 2021, Oberbürgermeister in Deutschland 2022, Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2022; Statistisches Bundesamt (2022): Mikrozensus.

  • Die Initiative Brand New Bundestag etwa hilft jungen Politiker*innen (unter anderem mit Migrationsgeschichte) dabei, Bundestagsabgeordnete zu werden. Drei der Kandidat*innen, die die Initiative bei der Bundestagswahl 2021 unterstützte, haben in den Bundestag geschafft.
  • Bei PolMotion bekommen politisch engagierte Frauen mit polnischem Migrationshintergrund durch Mentorinnen einen Einblick in unterschiedliche Politikbereiche: von der Lobbyarbeit, über Tätigkeiten in Ausschüssen und Gremien bis zum politischen Mandat.
  • Im überparteilichen Verein "Mandatsträger afrikanischer Abstammung" vernetzen sich Politiker*innen mit afrikanischer Migrationsbiografie auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene. Sie wollen Vielfalt in der Politik sichtbar machen und junge Menschen mit Migrationshintergrund darin bestärken, politisch aktiv zu werden.
  • Das Kampagnen-Netzwerk "Wir Wählen" setzt sich für ein Wahlrecht für Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft ein. Um auf das Thema aufmerksam zu machen, organisiert das Netzwerk etwa symbolische Wahlen, bei denen nicht wahlberechtigte Menschen ihre Stimme abgeben können.

Im Informationspapier hat der MEDIENDIENST weitere Organisationen, Kampagnen und Projekte gesammelt, die sich für Vielfalt in der Politik einsetzen. Neben einer kurzen Einordnung zu Hintergrund und Selbstverständnis der einzelnen Vereine und Institutionen sind ihre Kontaktdaten gelistet.
Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Von Jule Klopke und Tomma Neveling

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