Rechtsextremistische Chats, Gewalt gegen Flüchtlinge: Die Rassismus-Vorwürfe gegen die Polizei häufen sich. Im Fokus steht oft das sogenannte Racial Profiling – Personenkontrollen, bei denen die Polizei Menschen wegen ihres vermeintlich "ausländischen" Aussehens ins Visier nimmt. Doch das Beispiel des NSU zeigt, dass auch polizeiliche Ermittlungen von Rassismus geprägt sein können. Die Behörden suchten damals vor allem im Umfeld der Opfer nach Tatverdächtigen und ermittelten damit jahrelang in die falsche Richtung.
Der MEDIENDIENST hat Experten gefragt: Woran orientiert sich die Polizei, wenn sie wegen einer Straftat ermittelt? Wo gibt es Einfallstore für Rassismus? Und was kann man dagegen tun?
Wie funktioniert die Ermittlungsarbeit?
Ermittelt die Polizei wegen einer Straftat, gibt es verschiedene Kriterien, an denen sie sich orientieren kann. Dazu zählen objektivere Kriterien wie Videoaufzeichnungen vom Tatort oder Spuren, die am Tatort hinterlassen wurden. Es gibt aber auch subjektive Kriterien wie Erfahrungswissen, das dabei helfen soll, das Motiv und mögliche Tatverdächtige zu identifizieren.
Dieses Erfahrungswissen ist zwar wichtig für die Ermittlungen, beruht aber zum Teil auf rassistischen Annahmen, erklärt Michael Schütte von der Polizei Hannover: "Einige Polizistinnen und Polizisten denken zum Beispiel, dass türkische Jugendliche eher zu Gewalt neigen als deutsche." Das führe dazu, dass sie bei Gewaltdelikten eher verdächtigt werden als deutsche. Ähnliche Annahmen gebe es bei Drogendelikten: Hier nehme die Polizei oft vorschnell Albaner ins Visier.
Wie aber kommt es zu solchen Annahmen? "Beamte, die in Strafsachen ermitteln, haben vorher oft im Streifendienst gearbeitet", sagt Schütte. Als Streifenpolizist sei man viel in sozial benachteiligten Stadtteilen unterwegs, wo Menschen mit Migrationshintergrund überrepräsentiert sind. Straftaten seien da leicht zu finden, so Schütte. In der Polizei werde aber oft nicht reflektiert, woran das liegt: "Die Polizei sieht nicht die sozialen Probleme, die hinter den Delikten stehen. Sie sieht nur die Straftat und entwickelt Vorurteile, die später in die Ermittlungsarbeit einfließen können."
Fehler werden oft nicht erkannt
Spielt Rassismus bei Ermittlungen eine Rolle, wird das oft nicht erkannt. Bei vielen Delikten arbeitet nur ein Beamter am Fall. Eine kritische Überprüfung findet daher nicht statt. Und selbst wenn, kommt es selten vor, dass Fehler gemeldet werden. Das liege auch an Hierarchien im Team, erklärt Polizeiforscher Rafael Behr: "Wenn es gut läuft im Team, darf zwar jeder sagen, was er oder sie denkt. Aber nach wie vor haben junge Kolleginnen und Kollegen weniger Einfluss auf das Ermittlungsergebnis als der 50-jährige Kommissariatsleiter."
Hinzu kommt, dass es in der Polizei verpönt ist, sich über Kolleginnen und Kollegen zu beschweren: "Wer andere anschwärzt, gilt als Kameradenschwein", so Behr. Es gebe sogar Fälle, in denen Beamte nicht befördert wurden, weil sie sich über Teammitglieder beschwert hatten.
Was tun?
Laut Behr kann Forschung helfen, Rassismus bei strafrechtlichen Ermittlungen vorzubeugen. In Großbritannien und Norwegen etwa werde regelmäßig wissenschaftlich überprüft, ob sich bestimmte Ermittlungsansätze und -richtungen bewährt haben. Ist das nicht der Fall, muss die Polizei neue Ansätze entwickeln. "Das kann auch vor Rassismus schützen", sagt der Wissenschaftler.
Eric Töpfer vom Deutschen Institut für Menschenrechte fordert effektivere Beschwerdemöglichkeiten für Menschen, die von rassistischen Ermittlungen betroffen sind. In Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg gebe es zwar schon Polizei-Beschwerdestellen, die von Polizei und Innenministerium unabhängig sind. "Diese benötigen aber mehr Ressourcen, um auch aufwändigere Prüfungen von Beschwerden mit der gebotenen Sorgfalt erledigen zu können", so Töpfer. In Schleswig-Holstein etwa arbeiten lediglich zwei Personen für die dortige Landespolizeibeauftragte.
Michael Schütte plädiert für mehr Selbstkritik bei der Polizei: "Es gibt keinen Diskurs, der die eigene Arbeit kritisch beleuchtet und fragt: Wie generieren wir überhaupt Verdacht? War das jetzt richtig, wie wir ermittelt haben, oder nicht?" Schütte befürchtet jedoch, dass sich daran nichts ändern wird. Im Gegenteil führten die neuen Polizeigesetze und die Debatte um Gewalt gegen Polizeibeamte dazu, dass sich die Polizei weiter abschotte. "Für kritische Reflektion und Transparenz ist das keine gute Entwicklung", so der Polizist.
Von Jennifer Pross
