Zum 31. Dezember 2022 trat das Chancenaufenthaltsgesetz in Kraft. Geduldete , die zum Stichtag am 1. Oktober 2022 fünf Jahre oder länger in Deutschland lebten, sollen gemeinsam mit ihren Angehörigen eine Aufenthaltserlaubnis "auf Probe" bekommen. Innerhalb von 18 Monaten können sie versuchen, die Voraussetzungen für ein dauerhaftes Bleiberecht zu erfüllen.
Dazu gehört
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dass sie überwiegend selbst für ihren Lebensunterhalt aufkommen können,
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ausreichende Deutschkenntnisse haben und
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ihre Identität geklärt ist.
Sind diese Voraussetzungen erfüllt, soll eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden. Wenn nicht, fallen die Betroffenen in die Duldung zurück. Ausgeschlossen vom neuen Gesetz sind Geduldete, die Falschangaben über ihre Identität gemacht haben oder straffällig geworden sind.
Wie viele Geduldete leben in Deutschland?
Die Zahl der Geduldeten ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Zum Stichtag 31. Juni 2022 lebten 247.290 Geduldete in Deutschland.
Wie viele Personen könnten durch das Chancenaufenthaltsrecht ein dauerhaftes Bleiberecht erhalten?
Hinweis: die Berechnung beruht auf einer alten Stichtagsregelung. Der Stichtag wurde auf den 31. Oktober 2022 verschoben.
Rund 136.000 Geduldete haben zum Stichtag am 1. Januar 2022 die fünfjährige „Voraufenthaltszeit” erfüllt. Das bedeutet aber nicht, dass sie alle durch das Chancenaufenthaltsgesetz ein dauerhaftes Bleiberecht bekommen. Das Bundesinnenministerium geht in seinem Gesetzesentwurf davon aus, dass nur etwa 98.000 Personen überhaupt einen Antrag auf das Chancenaufenthaltsrecht stellen werden. Ebenfalls geht das BMI im Gesetzesentwurf davon aus, dass letztlich nur 33.500 Personen ein dauerhaftes Bleiberecht erhalten werden. Die übrigen Personen dürften damit nach jetzigem Stand zurück in die Duldung fallen.
Quellen
Diesen Artikel finden können Sie als Factsheet hier dowloaden (PDF).
Von Donata Hasselmann
