Wie kommen Menschen aus der Illegalität?

In Deutschland gibt es keine bundesweiten Regularisierungsprogramme wie in anderen EU-Ländern. Für manche Personen ist die Duldung ein Ausweg aus der Illegalität.

Durch eine sogenannte Regularisierung können irreguläre Migrant*innen einen Aufenthaltstitel erhalten. In Deutschland gibt es keine Regularisierungsprogramme. Am ehesten kommen Menschen zunächst über eine Duldung aus der Irregularität.QuelleCharlotte Fiala (neue Caritas) (2015): "Regularisierung - die bisher vernachlässigte Option"

In manchen EU-Staaten gibt es offizielle Programme zur Regularisierung, andere sehen die Regularisierung einzelner Personen vor.QuelleAlbert Kraler u.a. (ICMPD) (2014): “Final Report. Feasibility Study on the Labour Market Trajectories of Regularised Immigrants within the European Union (REGANE I)”, S. 47, 58; Kate Brick (mpi) (2011): “Regularizations in the European Union: The Contentious Policy Tool”, S. 1; Leïla Bodeux und Shannon Pfohman (Caritas Europa) (2021): “Policy Paper. Demystifying the regularization of undocumented migrants”

Zwei Beispiele:

Spanien: Dort erhielten im Jahr 2005 fast 500.000 irreguläre Migrant*innen eine Aufenthaltsberechtigung. Anschließend wurde gesetzlich verankert, dass irreguläre Migrant*innen eine Regularisierung beantragen können. Grundlage hierfür ist die "Verwurzelung" (span. araigo) in Spanien. Irreguläre Migrant*innen können eine Arbeits- und Aufenthaltsberechtigung erlangen, wenn sie nachweisen können, dass

  • sie sich seit drei Jahren durchgängig in Spanien aufgehalten haben,
  • sie einen Arbeitsvertrag unterzeichnet haben, der mindestens ein Jahr gültig ist und
  • sie sozial in die spanische Gesellschaft eingegliedert sind oder sich Familienmitglieder legal in Spanien aufhalten.QuelleKevin Fredy Hinterberger (A&W Blog) (2017) „Die ‚Bekämpfung‘ undokumentierter Beschäftigung: Spaniens Regularisierungen als Vorbild?; Kevin Hinterberger (2020) „Regularisierungen irregulär aufhältiger Migrantinnen und Migranten. Deutschland, Österreich und Spanien im Rechtsvergleich“, S. 257f.; ICMPD (2007) „REGINE Regularisations in Europe. Study on practices in the area of regularisation of illegally staying third-country nationals in the Member States of the EU”, S.83-93;

Portugal: Während der Corona-Pandemie hat die portugiesische Regierung zwei Dekrete, das erste am 27. März 2020, das zweite am 8. November 2020, zur Regularisierung erlassen. Um die prekäre Situation irregulärer Migrant*innen in der Pandemie zu verbessern und ihnen einen Zugang zum Gesundheitssystem zu ermöglichen, wurden insgesamt 376.700 irreguläre Migrant*innen vorübergehend regularisiert.QuelleEuropean Website on Integration (2021): Portugal: „More than 356 000 immigrants provisionally legalised during COVID-19 pandemic“; Jose Leitao (FES) (2020): Regularisations in times of COVID-19

Die Organisation PICUM (Platform for international cooperation on undocumented migrants) hat eine Übersicht über verschiedene Ansätze von Regularisierungen weitweit erstellt.Quelle PICUM (2022): "Regularisation mechanisms and programmes: Why they matter and how to design them"