Integrationspolitik 23.06.2016

Wann können Flüchtlingskinder zur Schule gehen?

Dieses Jahr kommen viele geflüchtete Kinder und Jugendliche an die Schulen in Deutschland. Bildungsexperten schätzen ihre Zahl auf 90.000 bis 120.000. Ihre Bildungschancen fallen jedoch je nach Bundesland sehr unterschiedlich aus: Mancherorts können sie relativ zügig eine Schule besuchen, an anderen Orten müssen sie viele Monate warten. Zudem fehlen zusätzliche Lehrkräfte.



Oft lernen Flüchtlingskinder zuerst in speziellen Vorbereitungsklassen wie hier in Kiel. Foto: dpa

Generell gilt die Schulpflicht in Deutschland auch für geflüchtete Kinder und Jugendliche. Ob sie wirklich zur Schule gehen oder monatelang warten müssen, hängt aber stark vom Bundesland und der Situation vor Ort ab: In einigen Bundesländern (Berlin, Bremen, Hamburg, Saarland und Schleswig-Holstein) setzt die Schulpflicht schon mit dem Asylantrag ein. In anderen dagegen beginnt sie nach drei (wie in Bayern und Thüringen) oder sechs MonatenUnabhängig davon gilt ein Recht auf einen Schulbesuch. (wie in Baden-Württemberg).

Aus einer im Herbst 2015 veröffentlichte Studie"Neu zugewanderte Kinder und Jugendliche im deutschen Schulsystem" des Mercator-Instituts für Sprachförderung und des Zentrums für LehrerInnenbildung der Universität zu Köln, S. 38f geht hervor: Die meisten Flüchtlinge aber gehen erst zur Schule, wenn sie nicht mehr in einer Erstaufnahmeeinrichtung wohnen und einer Kommune zugewiesen wurden (wie in Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt). In der Regel ist das nach maximal sechs Monaten der Fall.

Der im Auftrag des Bundesbildungsministeriums erstellte Bericht "Bildung in Deutschland 2016", geht von 90.000 bis 120.000Siehe hierzu "Bildung in Deutschland 2016, S. 200 neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen mit Fluchterfahrung aus, die dieses Jahr beschult werden. Wie groß ihr Anteil an allen Schülern ist, lässt sich ebenfalls nur schätzen. Einer Prognose"Mit Bildung gelingt Integration", Pressemitteilung der Kultusministerkonferenz vom 9.10.2015 der Kultusministerkonferenz zufolge dürfte es am Ende dieses Schuljahres 325.000 Schüler geben, die durch die Flüchtlingszuwanderung seit 2014 an deutsche Schulen gekommen sind. Das entspräche einem Anteil von etwa drei ProzentEigene Berechnung: Im Schuljahr 2015/2016 besuchten rund elf Millionen Schülerinnen und Schüler eine allgemeinbildende Schule, siehe "Zahl der Schüler im Schuljahr 2015/2016 um 0,4 Prozent gesunken", Pressemitteilung des Statistischen Bundesamts vom 11.03.2016 an allen Schülern in Deutschland.

Zu wenig Schulplätze

Viele Kommunen haben in diesem Schuljahr zahlreiche neue Schulplätze für ausländische Kinder eingerichtet. An einigen Orten hakt es aber beim Schulstart, besonders in den Großstädten, wo viele Flüchtlinge ankommen: In Leipzig kann es zum Beispiel bis zu sieben Wochen dauern, wie eine AntwortDrucksache 6/4610, Antwort des Staatsministerium für Kultus vom 16. April 2016 auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen. Die Gesamt-Wartezeit ergibt sich aus den Wartezeiten auf eine "Bildungsberatung" und auf einen Schulplatz der sächsischen Landesregierung im April ergab. Ein besonders drastisches Beispiel ist das Land Berlin: Dort warteten laut einer AntwortDrucksache 17/8328, Antwort der Berliner Senatsverwaltung für Bildung vom 25. April 2016 auf eine Anfrage der Piratenfraktion, S. 1 des Berliner Senats Ende April rund 2.600 und damit etwa jedes vierteBis zum Sommer 2016 rechnet Berlin mit etwa 10.700 schulpflichtigen Geflüchteten; Quelle: Drucksache 17/18132, S. 1 Flüchtlingskind auf einen Schulplatz. Auch KMK-Präsidentin Claudia Bogedan räumte in einem Interview Engpässe ein – besonders in Kommunen mit ohnehin wachsenden Schülerzahlen. Das trifft auch für Berlin zu.

Schon heute gibt es in Berlin im Umfeld von großen Flüchtlingsunterkünften kaum noch Platz an den Schulen für neue Klassen, wie der Berliner Senat im April einräumteDrucksache 17/18409, Antwort der Bildungsverwaltung vom 15. April 2016 auf eine Anfrage der Grünen, S. 1. Das Land will deshalb "Übergangsangebote" in den Unterkünften ausbauen. Das sehen Experten kritisch: "Junge Geflüchtete dürfen nicht in einem Vorab-Status gehalten werden, der die Integration verzögert", sagt etwa Tobias Klaus vom Bundesfachverband für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (BumF).

Bis zu 25.000 neue Lehrer gebraucht

Die Regelschulen haben inzwischen Erfahrung mit Flüchtlingen: Häufig kommen sie dort zuerst in separate Vorbereitungsklassen für ausländische Kinder, die sie fachlich und sprachlich fit machen sollen. Schritt für Schritt nehmen sie dann am Regelunterricht teil. In manchen Bundesländern besuchen sie vom ersten Tag an eine Regelklasse und erhalten zusätzlich Deutschunterricht, etwa im Saarland oder in Mecklenburg-Vorpommern, so eine im Herbst 2015 veröffentlichte Studie.

Nicht nur die Räume für neue Vorbereitungsklassen werden an manchen Orten knapp, es fehlen auch neue Lehrer. Auf diese Herausforderung haben die Länder bislang sehr unterschiedlich reagiert, wie sie auf AnfrageSchriftliche Anfragen bei den Bildungsverwaltungen der 16 Bundesländer im Mai 2016 des MEDIENDIENSTES im Mai mitteilten: So seien in diesem Schuljahr in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Flüchtlingszuwanderung etwa 5.800 zusätzliche Stellen für Lehrer geschaffen worden. In Sachsen-Anhalt waren es unter Berücksichtigung der zu erwartenden schulpflichtigen Geflüchteten mit etwa 170 zusätzlichen Lehrerstellen deutlich weniger. Ebenso in Mecklenburg-Vorpommern, wo 70 neue Stellen eingerichtet wurden. Wie viele von diesen Stellen bereits besetzt wurden, ist bislang nicht bekannt.

Insgesamt gaben die Länder gegenüber dem MEDIENDIENST an, in diesem Schuljahr etwa 13.000 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen zu haben. Das dürfte jedoch für die kommenden Monate nicht ausreichen, denn: Allein für die Flüchtlinge aus dem vergangenen Jahr werden bis zu 14.000 zusätzliche Lehrkräfte benötigt, wie Experten im Bericht "Bildung in Deutschland 2016" berechnet"Bildung in Deutschland 2016", Bericht der Autorengruppe Bildungsberichterstattung, S. 216 haben. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) geht deutlich weiter. Vor dem Hintergrund der seit 2014 gestiegenen Flüchtlingszahlen fordert sie 25.000 zusätzliche Lehrkräfte.

Experten betonen: Jedes Kind hat "Recht auf Bildung"

Kinderrechts- und Bildungsexperten wie Lothar KrappmannSiehe hierzu Interview des MEDIENDIENSTES mit Lothar Krappmann oder Viola B. GeorgiSiehe hierzu Gast-Kommentar von Viola B. Georgi für den MEDIENDIENST, aber auch Organisationen wie die Freudenberg StiftungSiehe hierzu Broschüre der Initiative "Bildungsrecht für Kinder mit Fluchterfahrung: Jetzt!" der Freudenberg-Stiftung und UNICEFSiehe hierzu den aktuellen UNICEF-Lagebericht "Zur Situation der Flüchtlingskinder in Deutschland", S. 22f. betonen: Der UN-Kinderrechtskonvention zufolge habe alle Kinder, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit und ihrem Aufenthaltsstatus, ein "Recht auf Bildung". Kinder mit Fluchterfahrung seien dabei besonders benachteiligt und schutzbedürftig und sollten so kurz wie möglich in provisorischen Erstaufnahmen, Notunterkünften und großen Gemeinschaftsunterkünften bleiben.

Wurden sie einmal einer Kommune zugewiesen und besuchen dort bereits eine Schule, sollten sie durch eine Weiterverweisung an eine andere Einrichtung nicht wieder aus diesem Umfeld "herausgerissen werden", so UNICEFSiehe hierzu den aktuellen UNICEF-Lagebericht "Zur Situation der Flüchtlingskinder in Deutschland", S. 22f. Mit großer Sorge siehtSiehe hierzu den aktuellen UNICEF-Lagebericht "Zur Situation der Flüchtlingskinder in Deutschland", S. 10 die Kinderhilfsorganisation die besonderen Aufnahmezentren für Geflüchtete aus "sicheren Herkunftsstaaten" mit geringen Bleibechancen. Dort gingen die Jugendlichen weder zur Schule noch bekämen sie "strukturierte Bildungsangebote", obwohl sie oft sechs Monate oder länger bleiben.

Von Carsten Janke