Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine gab es nach Angaben der Landeskriminalämter auf Anfrage des MEDIENDIENSTES rund 1.700 Straftaten im Zusammenhang mit dem Krieg. Am meisten wurden Sachbeschädigungen registriert, wie zerstörte Schaufenster, zerstochene Autoreifen oder Graffitis an Gebäuden. Die Straftaten richteten sich gegen Personen oder Gewerbe, darunter auch, aber nicht nur, ukrainisch- und russischstämmige Personen und deren Gewerbe. In einzelnen Fällen richteten sich Taten gegen Personen aus Belarus. Das Bundeskriminalamt spricht von rund 200 Straftaten pro Woche, Tendenz abnehmend.
Vereinzelt kam es auch zu Gewalttaten: Von den Bundesländern, die diese Straftaten erfassen, meldete Nordrhein-Westfalen 55 Gewaltdelikte, Niedersachsen 43 und Schleswig-Holstein 27. In den anderen Bundesländern blieb die Zahl der Gewaltdelikte einstellig.
Bundesweit wurden mittlerweile über 170 Ermittlungsverfahren eingeleitet, die im Zusammenhang mit der Verwendung des "Z-Symbols" stehen (Verdacht auf Billigung einer Straftat gem. §140 StGB). Besonders viele davon in Niedersachsen (75), Sachsen-Anhalt (29) und Berlin (22). Einige Bundesländer konnten keine Zahlen zum Thema nennen.
Falschinformationen über Anfeindungen gegen russischstämmige Personen
Seit Kriegsbeginn gab es viele Meldungen über Übergriffe auf russischstämmige Personen – besonders in den sozialen Medien. In zahlreichen Fällen haben sich diese Meldungen als falsch erwiesen. In einem Sicherheitshinweis warnte das Bundesamt für Verfassungsschutz Anfang April deshalb vor gezielten Desinformationskampagnen, die das Ausmaß von Übergriffen und Anfeindungen gegen russischstämmige Personen überhöhen.
Insbesondere die russische Botschaft habe viele unbestätigte Fälle von Übergriffen oder Diskriminierungen gegen russischstämmige Menschen gesammelt und verbreitet. Diese Kampagnen sollen dazu beitragen, die "ohnehin emotional aufgeladene gesellschaftliche Situation, insbesondere innerhalb der russischen und ukrainischen Communities in Deutschland, zusätzlich anzuheizen", so der Verfassungsschutz.
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Kundgebungen und Autokorsos
In ganz Deutschland haben seit Beginn des Krieges tausende Kundgebungen und Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Krieg stattgefunden. In Nordrhein-Westfalen waren es zum Stichtag 19. April 2022 knapp 1.000 Veranstaltungen, in Baden-Württemberg mehr als 700, in Hessen 660, in Bayern mehr als 570, in Niedersachsen rund 430 und in Berlin rund 150, wie die Umfrage des MEDIENDIENSTES ergab.
Die allermeisten Kundgebungen waren nach Angaben der Landeskriminalämter Friedensdemonstrationen und Solidaritätskundgebungen für die Ukraine.
Es gab einige Dutzend pro-russische Demonstrationen - vor allem Autokorsos. 16 solche Kundgebungen gab es in Sachsen-Anhalt, acht in Baden-Württemberg, sechs in Nordrhein-Westfalen, vier in Bayern, drei in Niedersachsen, zwei in Schleswig-Holstein.
Die Demonstrationen verliefen zumeist friedlich: Nach Angaben der Bundesländer, die diese erfasst haben, wurden im Rahmen von diesen Kundgebungen wenige Dutzend Straftaten festgestellt.
Von Fabio Ghelli und Andrea Pürckhauer
